Pressemitteilungen aller Ministerien

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat das Bekenntnis von Verkehrsminister Winfried Hermann begrüßt, Fahrverbote im Zuge des Luftreinhalteplans für die Stadt Stuttgart vermeiden zu wollen.

Neuere Berechnungen zeigen, dass eine rasche Nachrüstung älterer Diesel-Pkw so viel bringen kann wie Fahrverbote. Verkehrsbeschränkungen zur Luftreinhaltung seien jedoch nur dann vom Tisch, wenn eine Nachrüstung von Dieselfahrzeugen rasch und dauerhaft wirksam komme, so Verkehrsminister Winfried Hermann.

Die Südwestdeutsche Verkehrs-Aktiengesellschaft wird ab Dezember 2019 im Schienenpersonennahverkehr das sogenannte Netz „Freiburger Y“ – Vergabenetz 9b betreiben.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann schlägt Günther Benz als neuen Präsidenten des Rechnungshofs Baden-Württemberg vor. Die Abstimmung soll im Landtag noch vor der Sommerpause stattfinden.

Das Umweltministerium hat den ersten „Monitoringbericht zu Klimafolgen und Anpassung“ in Baden-Württemberg vorgelegt. Der Bericht liefert eine Bestandsaufnahme zu den Folgen des Klimawandels im Land. Darüber hinaus werden Maßnahmen aufgeführt und bewertet, mit denen das Land dem Klimawandel begegnen möchte.

Das Welterbekomitee hat die Höhlen der ältesten Eiszeitkunst auf der Schwäbischen Alb in die Welterbeliste der UNESCO aufgenommen. Die Auszeichnung sei eine große Ehre und zugleich Verpflichtung für Baden-Württemberg, dieses kulturelle Erbe der Menschheit zu erhalten und sich weiterhin mit ihm zu beschäftigen, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Innenminister Thomas Strobl und Verkehrsminister Winfried Hermann haben sich in einer länderübergreifenden Initiative im Bundesrat für schärfere Sanktionen bei der Behinderung von Rettungseinsätzen eingesetzt.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat das Bahnmanagement wegen Zugausfällen und chaotischen Zuständen auf der Remsbahn scharf kritisiert. DB Regio müsse das Chaos auf der Remsbahn beenden, so Hermann.

Umweltminister Franz Untersteller wird morgen, am 8. Juli, den Windpark Rohrenkopf in Schopfheim offiziell einweihen. Der Rohrenkopf ist mit einer Höhe von 1.150 Metern über dem Meer momentan der höchstgelegene Windpark in ganz Deutschland.

Es soll der europäische Hot Spot auf dem Gebiet der Künstlichen Intelligenz und der Robotik werden: Cyber Valley bündelt die Forschungsaktivitäten von internationalen Key-Playern aus Wissenschaft und Industrie in der Region Stuttgart-Tübingen. Bereits ein halbes Jahr nach dem Startschuss lässt sich absehen: Das Konzept ist international hochattraktiv.