Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Berechnung der voraussichtlichen Gesamtkosten der Sanierung und Erweiterung des Badischen Staatstheaters in Karlsruhe liegt vor. Insgesamt ergibt sich ein Kostenrahmen von 270 bis 325 Millionen Euro.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat den Startschuss für ein Modellprojekt zur Erhöhung der biologischen Vielfalt entlang von Straßen gegeben. Dabei sollen die ökonomischen und ökologischen Wirkungen einer naturschutzfachlich orientierten Pflege von Straßenbegleitgrün untersucht werden.

Der Bundesrat hat Änderungen beim Lohnsteuereinbehalt beschlossen. Betroffen sind all diejenigen, die durch eine befristete Nebentätigkeit ein höheres Einkommen als im Hauptberuf haben. Dank des sogenannten permanenten Lohnsteuer-Jahresausgleichs kann ein kurzfristig hoher Lohn auf einen längeren Zeitraum umgelegt werden, was zu einem geringeren Lohnsteuerabzug führt.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat den Abschlussbericht zur Erreichbarkeitssicherung im Ländlichen Raum am Beispiel des Landkreises Calw in Ebhausen vorgestellt. Das Forschungsprojekt gibt Aufschluss, wie sich Veränderungen in der Daseinsvorsorge und bei Verkehrsangeboten auswirken und wo gezielt gegengesteuert werden muss.

Bei einer ganztägigen Bahnfahrt mit der Kinzigtalbahn von Offenburg nach Alpirsbach hat Landwirtschaftsminister Peter Hauk einen aktuellen Überblick über die vielfältigen Themen des Ländlichen Raums gegeben. Für eine zukunftsorientierte Weiterentwicklung setze die Landesregierung mit starken Förderinstrumenten gezielte Impulse für den Ländlichen Raum, so Hauk.

Mit der neuen App „VerkehrsInfo BW“ haben Sie jetzt immer aktuell auf einen Blick alle Verkehrsinformationen auf Ihrem Smartphone. Die kostenlose App bietet nicht nur Infos über Baustellen, Staus und sonstige Verzögerungen – mittels 160 Verkehrskameras können Sie auch einen direkten Blick auf die Verkehrssituation werfen.

Das europäische ERASMUS-Programm wird 30 Jahre alt. Erasmus ist das wichtigste Programm zur Förderung des akademischen Austauschs in Europa. Dabei kommen in Deutschland die meisten Erasmus-Studierenden nach Baden-Württemberg.

Justizminister Guido Wolf hat Thomas Weber offiziell in sein Amt als Leiter der Justizvollzugsanstalt Bruchsal eingeführt.

Justizminister Guido Wolf hat bei einem Besuch der Landesanstalt Bewährungs- und Gerichtshilfe die Leistungen der Mitarbeiter bei der Übertragung und Weiterentwicklung der Bewährungs- und Gerichtshilfe gewürdigt. Die Aufgaben wurden zu Beginn des Jahres auf die neu gegründete Anstalt übertragen.

Die Kommission zur Erforschung der Geschichte der Landesministerien in Baden und Württemberg in der Zeit des Nationalsozialismus hat ihre Ergebnisse vorgelegt. Entgegen bisheriger Annahmen gab es durchaus Handlungsspielräume auf Landesebene. Umso mehr habe das heutige Baden-Württemberg die Pflicht zur Erinnerung und Aufarbeitung, so Wissenschaftsministerin Theresia Bauer.