Pressemitteilungen aller Ministerien

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat Solveig Elze als Vorsteherin des Finanzamtes Singen ins Amt eingeführt. Sie folgt auf Klaus-Dieter Seifarth, der das Finanzamt Singen über fünf Jahre geleitet hat.

Weinbausteillagen sind von Menschenhand geschaffene Kulturdenkmale und stehen symbolhaft für Nachhaltigkeit und Biodiversität. Das sagte Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch anlässlich der Eröffnung des Steillagen-Weinbaukongresses in Baden-Baden/Neuweier.

Mit dem Nachtragshaushalt 2018/2019 sorgt die Landesregierung dafür, dass sich die Schuldenuhr noch schneller rückwärts dreht. Gleichzeitig schaffen wir damit die Voraussetzungen für wichtige Investitionen, unter anderem in Infrastruktur, Bildung und Mobilität. Mit dem Nachtrag machen wir unseren Haushalt wetterfest und rüsten uns für mögliche Haushaltsrisiken. Die Kommunen erhalten in vielen Bereichen eine noch stärkere Förderung durch das Land.

Vom 22. bis zum 24. Oktober findet in Friedrichshafen die Internationale Seen-Fachtagung statt. Rund 150 Vertreter von Kommunen, Verbänden und Interessengruppen sowie von Bildungs- und Forschungseinrichtungen befassen sich dort mit der nachhaltigen Nutzung und Sanierung von Seen.

Verkehrsminister Winfried Hermann zeigte sich erfreut darüber, dass der Bund auf der Verkehrsministerkonferenz ein Finanzierungskonzept für die weitere Elektrifizierung des Schienenverkehrs zugesagt hat und die Länder zu Gesprächen einladen will.

Das Land fördert Projekte mit Bezug zur EU-Strategie für den Donauraum mit 590.000 Euro. Dies verkündete Staatsministerin Theresa Schopper anlässlich ihrer dreitägigen Reise nach Bulgarien. Vier der sechs geförderten Projekte bewegen sich im Themenfeld Zivilgesellschaft und Capacity Building.

Beim diesjährigen Landschaftspflegetag hat Umweltstaatssekretär Andre Baumann auf die Bedeutung der Schäferei für den Naturschutz und die Landschaftspflege hingewiesen. Die zentrale Informationsveranstaltung stand unter dem Motto „Schäferei und Artenvielfalt auf der Schwäbischen Alb“.

Das Staatliche Hochbauamt Stuttgart hat eine neue Amtsspitze: Staatssekretärin Gisela Splett ernannte Armin Weber zum Chef der Behörde. Der Tübinger leitete vorher die Abteilung Technik des Hochbauamts und folgt auf den bisherigen Amtschef Kai Fischer, der ins Finanzministerium wechselte.

In Karlsruhe treffen sich rund 800 Fachleute aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik, um über Entwicklungen, Ideen und Problemlösungen im Bereich Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft zu diskutieren. Es gelte, wirtschaftliche Wertschöpfung und Naturverbrauch zu entkoppeln, erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Das Land Baden-Württemberg und die Robert Bosch Stiftung schaffen einen neuen Lehrstuhl an der Universität Tübingen mit Sitz am Stuttgarter Robert-Bosch-Krankenhaus. In den ersten fünf Jahren trägt die Robert Bosch Stiftung die Kosten der Professur, das Land stellt die langfristige Finanzierung sicher.