Pressemitteilungen aller Ministerien

In 25 Breitband-Projekten setzen die Kommunen ihre Glasfaser-Planung um und verlegen die digitale Infrastruktur; bei drei Anträgen mindert das Land über eine einmalige Anschubfinanzierung das Risiko für den aktiven Netzeinstieg.

Eine gut 63.000 Hektar große Fläche des Schwarzwaldes soll im kommenden Jahr zum UNESCO-Biosphärenreservat aufgewertet werden. Die Landesregierung hat beschlossen, den Anerkennungsprozess zügig einzuleiten und den notwendigen Antrag bei der UNESCO zu stellen.

Umweltminister Franz Untersteller hat die Pulveraktivkohleanlage im Klärwerk Mannheim eingeweiht. Die größte Anlage ihrer Art in Baden-Württemberg beseitigt Spurenstoffe wie Arzneimittel, Hormone oder Flammschutzmittel aus dem Abwasser.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau wird in den Jahren 2017 und 2018 den Aufbau von Gestaltungsbeiräten in den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg finanziell unterstützen. Die Gestaltungsbeiräte sollen als unabhängig beratendes Sachverständigengremium Antworten auf die planerischen und baulichen Anforderungen der Kommunen erarbeiten. Die Förderung wird über eine Anteilsfinanzierung mit maximal 20.000 Euro pro Kommune für eine Laufzeit von zwei Jahren gewährt.

Minister Guido Wolf hat den Sommerempfang in der Vertretung des Landes Baden-Württemberg bei der EU in Brüssel eröffnet. In Anlehnung an die baden-württembergische Idee zur Donauzusammenarbeit vor zehn Jahren stand der Empfang unter dem Motto „Donausommer“.

Die Landesregierung hat einen Entwurf mit Eckpunkten für den Haushalt 2017 beraten, den die neu eingesetzte Haushaltskommission vorgelegt hatte. Demnach sollen im kommenden Jahr keine neuen Schulden gemacht und die Konsolidierung des Haushalts vorangebracht werden.

Der Wettbewerb um Bürgerinnen und Bürger sowie um die Ansiedlung attraktiver Unternehmen stellt die Städte und Gemeinden in den Zeiten des demographischen Wandels und des Klimawandels vor ganz neue Herausforderungen. Mit möglichen Antworten auf diese Herausforderungen beschäftigt sich der 2. „Mainauer Nachhaltigkeitsdialog – Perspektiven für Mensch und Umwelt“ des Umweltministeriums in Kooperation mit der Lennart-Bernadotte-Stiftung.

Rosenberg-Hirschlanden hat beim Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ die Silbermedaille bekommen. Insgesamt haben bundesweit mehr als 2.400 Dörfer an Landes- und Kreiswettbewerben teilgenommen. Minister Peter Hauk lobte den vorbildlichen Einsatz der Bürgerinnen und Bürger.

Während der Motorradsaison 2016 werden Lärm-Displays zwischen Löwenstein und Mainhardt an der B 39 betrieben. In Todtmoos an der L 151 steht bereits seit September 2015 der Prototyp einer solchen Gerätekombination. Mit den beiden Tests in den Löwensteiner Bergen und in Todtmoos sollen die Geräte zur Serienreife gebracht werden.

Schulessen ist für immer mehr Kinder und Jugendliche, Eltern, Schulen und Gemeinden im Land ein wichtiges Thema. Die Landesregierung unterstützt daher Kommunen, Schulen und Mensabetreiber im Land – beispielsweise mit Informations- und Veranstaltungsangeboten.