Pressemitteilungen aller Ministerien

Sozialminister Manne Lucha hat eine erste positive Bilanz zur Umsetzung der Landesheimbauverordnung gezogen, die bauliche Vorgaben für Pflegeheime macht. Zum Wohl der Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen werden in Baden-Württemberg künftig höhere Standards gelten.

Der Transformationsrat Automobilwirtschaft empfiehlt erste Maßnahmen, um die Systemkompetenz im Land auf zukünftige Herausforderungen auszurichten. Der klare Fokus liege darauf, wie man Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Land erhalten könne, sagte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut.

Der Lärmschutzbeauftragte der Landesregierung, Thomas Marwein, hat die Polizei bei einer gezielten Kontrolle von Motorrädern begleitet, um sich selbst ein Bild von der Situation zu machen. Hauptursache für unnötigen Lärm sind die Fahrweise und illegale Manipulationen an den Motorrädern.

2017 haben die Feuerwehren in Baden-Württemberg über 111.000 Mal den Menschen im Land geholfen. Damit liegen die Einsatzzahlen weiter auf einem hohen Niveau. Dem Rückgang bei der Technischen Hilfe steht eine Steigerung bei den Brandeinsätzen gegenüber.

Geodäsie ist die Wissenschaft von der Ausmessung und Abbildung der Erdoberfläche. In der Woche der Geodäsie Baden-Württemberg bis 20. Juli präsentiert sich die Vermessungstechnik einem breiten Publikum und wirbt für Nachwuchs.

Kultusministerin Susanne Eisenmann hat die Sieger beim Landeswettbewerb „Deutsche Sprache und Literatur“ ausgezeichnet. Die Preisträger hätten mit starken Texten überzeugt, so die Ministerin. Ein bewusster Umgang mit Sprache sei wichtiger denn je.

Im Kernkraftwerk Neckarwestheim (Block II) ist es zu einem Füllstandsabfall in einem Flutbecken durch unbeabsichtigtes Umpumpen in das Brennelementlagerbecken gekommen. Nach der internationalen Bewertungsskala INES hat der Vorfall keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Kinder und Jugendliche sind die Verantwortungsträger von Morgen. Deshalb hat die Landesregierung die Jugendarbeit im Land neu strukturiert und einen „Masterplan Jugend“ entwickelt. Allen Jugendlichen sollen günstige und pädagogisch gut betreute Freizeitangebote offenstehen. Themenschwerpunkte sind die Demokratie- und Medienbildung, Migration, Partizipation und Vielfalt in der Gesellschaft.

Themen beim dritten Brexit-Spitzengespräch waren die Risiken im Zusammenhang mit den Brexit-Verhandlungen sowie die Vorbereitungen auf den Brexit seitens der Wirtschaft. Als konkrete Hilfestellung für die Unternehmen im Land kündigten Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut und die Wirtschaftsvertreter einen gemeinsamen „Wirtschaftskongress Brexit“ am 26. November an.

Das diesjährige Treffen der Landschaftserhaltungsverbände in Baden-Württemberg findet in Sulz am Neckar statt. Landschaftserhaltungsverbände seien unverzichtbare Netzwerker für das Wohl von Natur und Landschaft in Baden-Württemberg, sagte Umweltminister Franz Untersteller zu Beginn der Veranstaltung.