Pressemitteilungen aller Ministerien

Pünktlich zum neuen Schuljahr startet die Aktion „Sicherer Schulweg“. In den kommenden Tagen machen unter anderem Straßenbanner, Plakate und Zeitungsanzeigen auf den Schulbeginn aufmerksam. Damit soll die Zahl der Schulwegunfälle weiter zurück gehen. Schon heute ist Baden-Württemberg auf Platz 1 der Länder mit dem sichersten Schulweg.

Justizminister Guido Wolf hat ein Pilotprojekt für Telemedizin in Justizvollzugsanstalten vorgestellt. Die Justiz Baden-Württemberg wird damit ihrer Vorreiterrolle in Sachen Digitalisierung abermals gerecht.

Das Verkehrsministerium errichtet drei neue Lärmschutzwände zwischen dem Messeknoten Offenburg und dem Bundesstraßendreieck B 3/B 33. Das Land schreibt dem Thema Lärmschutz einen hohen Stellenwert zu und unterstütz Maßnahmen zur Lärmminderung.

Das Wirtschaftsministerium gibt eine neue Broschüre mit den wichtigsten Informationen für eine wirksame Starkregenvorsorge im Städtebau und in der Bauleitplanung heraus.

Das Land schließt Kreditgeschäfte mit möglichst niedrigen Zinsen langfristig ab und schafft bei den Zinsausgaben Planungssicherheit. Der Landtag ermächtigte das Finanzministerium in der Landeshaushaltsordnung explizit dazu, sich Zinsen langfristig zu sichern.

Durch die bundesweit bislang einzigartigen Stadionallianzen im Land konnten neue Impulse innerhalb der Zusammenarbeit aller Akteure aus den Bereichen Prävention und Sicherheit gesetzt werden. So konnten in der vergangenen Saison in den ersten fünf Ligen mehr als 3.800 Einsatzkräfte und rund 30.000 Einsatzstunden eingespart werden. Dabei sind die registrierten Strafanzeigen um elf Prozent zurückgegangen.

Die Bundesregierung hat die Folgen der Dürre als ein nationales Schadereignis einstuft. Baden-Württemberg begrüßt diese Entscheidung. Vor allem Futterbaubetriebe spüren die Folgen der Dürre erheblich.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Naturwissenschaftliche und Medizinische Institut (NMI) der Universität Tübingen in Reutlingen mit rund 700.000 Euro für die Beschaffung von Geräteinfrastruktur im Bereich der Biomedizin. Dadurch wird das Leistungsspektrum des Instituts in maßgeblichen Zukunftsfeldern gestärkt.

Die Steuerverwaltung in Baden-Württemberg hat 2017 rund 77,8 Milliarden Euro Steuereinnahmen verbucht, die Zahl der Veranlagungsfälle erreichte einen Höchststand. Eine gut funktionierende Steuerverwaltung sei Grundlage dafür, dass das Gemeinwesen funktioniere, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann bei der Vorstellung der Leistungsbilanz der Steuerverwaltung.

Aufgrund der aktuell erhöhten Ozonwerte an verschiedenen Orten im Land hat Gesundheitsminister Manne Lucha empfindliche Menschen dazu aufgerufen, auf ungewohnte körperliche Anstrengungen und Ausdauersport zu verzichten.