Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Wirtschaftsministerium hat ein Gutachten zum Status quo und zu den Perspektiven des Wirtschaftsstandortes Baden-Württemberg im nationalen und internationalen Vergleich vorgestellt. Danach steht der Südwesten heute besser da denn je, es gibt aber auch klare Hausaufgaben.

Umweltminister Franz Untersteller hat in New York für die weitere Stärkung des Klimaschutzes auf subnationaler Ebene geworben. Der Klimaschutzallianz Under2 gehören derzeit mehr als 180 Unterzeichner und Partner aus 38 Ländern an. Das Netzwerk ist dabei, Strukturen für die Zusammenarbeit zu entwickeln.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Max Munding aus seinem Amt als Präsident des Rechnungshofs Baden-Württemberg verabschiedet. Munding habe nicht nur mit Wissen und Können überzeugt, sondern auch mit menschlichen Qualitäten, so Kretschmann.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat auf der dritten Fachkonferenz des Zukunftsprojekts Arbeitswelt 4.0 für mehr Flexibilität bei der Arbeitszeit geworben. Die Digitalisierung bringe große Chancen mit sich, die es dabei zu nutzen gelte.

Das Kultusministerium hat einen Bericht zum Sachstand der Inklusion in Baden-Württemberg vorgelegt. Zwei Jahre nach der Verankerung der Inklusion im Schulgesetz bilanziert Kultusministerin Susanne Eisenmann darin den aktuellen Stand, benennt aber auch klar den Handlungsbedarf.

Baden-Württemberg geht einen weiteren wichtigen Schritt bei den Verkehrsinformationen. Im Rahmen der Digitalisierungsstrategie digital@bw werden in einem pilothaften Test Reisezeiten für die Fahrt durch eine Autobahnbaustelle angezeigt.

Das Land Baden-Württemberg wird sich mit einer Sprungrevision zum Bundesverwaltungsgericht gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart zum Luftreinhalteplan Stuttgart wehren.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk zeigt sich zufrieden mit den Ergebnissen der Agrarministerkonferenz. Die Anträge Baden-Württembergs zur Verbesserung der Situation der Bauern seien mit Erfolg durchgesetzt worden.

Um das Klimaschutzziel des Landes zu erreichen, ist laut der Studie „Energie- und Klimaschutzziele 2030“ bis zum Jahr 2030 eine Treibhausgasminderung um 42 Prozent auf dann gut 51 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente nötig. Als Basis hierfür wurde das Jahr 1990 zugrunde gelegt.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Joy Fleming als eine großartige Sängerin gewürdigt, die die Soul-, Jazz- und Schlagermusik im Land nachhaltig geprägt hat. Die Sängerin war am 27. September im Alter von 72 Jahren verstorben.