Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg übernimmt 2023 den Vorsitz in der Gesundheitsministerkonferenz. Gesundheitsminister Manne Lucha möchte im Vorsitzjahr die bedarfsgenaue, personalisierte, digitalisierte und sektorenüberwindende Gesundheitsversorgung voranbringen.

Im Jahr 2022 hat das Land erneut über eine Milliarde Euro Elterngeld ausgezahlt. Die Bilanz zeigt den großen Erfolg des Elterngeldes. Die L-Bank führte dazu 2022 275.000 Beratungen durch. Erfreulich ist, dass die Väterquote beim Elterngeld weiter steigt.

Beim Gütertransport ist ein zügiger Umstieg auf klimaschonende Antriebsformen dringend notwendig. Deshalb unterstützt das Land Baden-Württemberg mit einem neuen Förderprogramm den Einsatz batterieelektrischer oder mit einer Brennstoffzelle betriebener Lkw und Lieferfahrzeuge.

Hier wurde vom 25. Februar 2020 bis 22. Dezember 2022 über die Corona-Fälle in Baden-Württemberg informiert.

Im Jahr 2021 sind die Eingabezahlen bei der Härtefallkommission deutlich um 49 Prozent auf 450 Eingaben gestiegen. Die Mehrheit der Anträge betrifft alleinreisende Männer, die überwiegend aus afrikanischen Ländern, insbesondere aus Gambia, eingereist sind.

Ende November wurde in der Gemeindeebene von Höchenschwand im Landkreis Waldshut eine verletzte Kuh gemeldet. Abstrichproben haben nun nachgewiesen, dass der Verursacher ein Wolf war.

Justizministerin Marion Gentges hat sich positiv zum Haushaltsgesetz 2023/2024 geäußert. Insgesamt rund 467 Neustellen für die Justiz stärken den Rechtsstaat in Baden-Württemberg.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt den Aufbau des Innovations- und Transformationsportals „SUITable“ mit rund 1,1 Millionen Euro aus Landesmitteln und Mitteln der Europäischen Union. Das Projekt ist ein wichtiges Instrument, das kleine und mittlere Unternehmen mit passgenauen Angeboten unterstützt, um die Herausforderungen der Transformation erfolgreich zu gestalten.

Das Land fördert den Bau des Besucherzentrums im Innovations Park für Künstliche Intelligenz in Heibronn mit 5,4 Millionen Euro. Das Besucherzentrum wird ein Ort der Wissensvermittlung, des Lernens, der Vernetzung und der Inspiration.

Das Land fördert weitere 15 Projekte durch das Sonderprogramm „Wohnen im Kulturdenkmal“ mit insgesamt rund 1,1 Millionen Euro. Damit soll Wohnraum in denkmalgeschützten Gebäuden geschaffen werden. Für 2023 stellt das Land weitere 435.000 Euro zur Verfügung.