Pressemitteilungen aller Ministerien

Flüsterasphalt sorgt künftig für weniger Verkehrslärm an der B 10. Der im Rahmen der Staßensanierung eingesetzte spezielle Asphalt bringt eine spürbare Verbesserung für die Anwohnerinnen und Anwohner in Stuttgart Wangen und Hedelfingen. Die Bauarbeiten sollen im Oktober 2017 abgeschlossen sein.

Zur Halbzeit der aktuellen Förderperiode des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung hat das Land bereits 26 Millionen Euro für rund 30 Projekte zum Schutz der Umwelt und des Klimas binden können. Dem Umweltministerium stehen insgesamt 47 Millionen Euro an Mitteln zur Verfügung.

Im Rahmen einer Besuchsreihe hat Justizminister Guido Wolf die Justizvollzugsanstalt Konstanz besucht. Mit seinem Besuch will der Minister den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Strafvollzug seinen Respekt und Anerkennung ausdrücken. Insgesamt besucht der Minister alle 17 Justizvollzugsanstalten im Land.

Die Kosmetiklabors des landeseigenen Chemischen und Veterinäruntersuchungsamts in Karlsruhe haben 92 Sonnenschutzmittel untersucht. Dabei gab es keinerlei Beanstandungen bei der stofflichen Zusammensetzung. Zwei Proben fielen jedoch durch nicht vollständige Anwendungshinweise auf.

Das Land unterstützt die Erneuerung der Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Wüstenrot mit 1,4 Millionen Euro. Die veraltete Kläranlage in Oberheimbach wird stillgelegt. Zum Ausgleich erhalten die Ortsteile Oberheimbach und Berg einen Anschluss an die Kläranlage Brettach im benachbarten Bretzfeld.

Justizminister Guido Wolf hat Dr. Monika Stade offiziell als neue Präsidentin des Amtsgerichts Mannheim eingeführt. Ebenso führte er Martin Maurer als neuen Präsidenten des Landgerichts Mannheim ein.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat eine erste Erfolgsbilanz der europäischen Kooperationen durch das Programm INTERREG B in Baden-Württemberg gezogen. Beeindruckend sei die finanzielle Rückflussquote: sie betrage das vierzehnfache der vom Land eingesetzten Mittel, so Hoffmeister-Kraut.

Tourismusminister Guido Wolf hat Überlingens Oberbürgermeister Jan Zeitler einen Förderbescheid für den ersten Bauabschnitt der Uferpromenaden-Sanierung in Höhe von 457.380 Euro übergeben.

Im Rahmen ihrer Schlösserreise hat Finanzministerin Edith Sitzmann das Kloster Ochsenhausen und Schloss Salem besucht.

Das Statistische Landesamt hat die Halbjahreszahlen zur touristischen Entwicklung in Baden-Württemberg veröffentlicht. Die hervorragende Entwicklung hält weiter an und deutet auf ein neues Rekordjahr hin.