Pressemitteilungen aller Ministerien

Beim ersten Info-Day des Bündnisses für Luftreinhaltung können sich tausende Beschäftigte über eine umweltfreundliche Mobilität informieren. Ziel ist es, die Chancen neuer Mobilität zu nutzen, eigene Entscheidungen im Sinne der Nachhaltigkeit umzusetzen und so die Luftreinhaltung und damit die Lebensqualität zu fördern.

Mit dem öffentlichen Personennahverkehr staufrei und entspannt in die Innenstadt: Seit Samstag ist eine neue Busspur am Stuttgarter Neckartor eingerichtet. Damit wird eine Maßnahme des Luftreinhalteplans Stuttgart umgesetzt. Die Busspur ist auch für elektrische Fahrzeuge freigegeben.

Das Land fördert die zukunftsfähige Abwasserbeseitigung in Wallhausen mit rund 1,1 Millionen Euro. Dadurch wird die Qualität der Abwasserbehandlung nachhaltig verbessert und ein wichtiger Beitrag zum Gewässerschutz geleistet.

In der Vergangenheit wurden die Standorte von Messstellen immer wieder hinterfragt. Ein Gutachten des TÜV Rheinland bestätigt nun die Einhaltung der rechtlichen Regeln und Qualität der Luftmessstellen im Land.

Mit knapp zwei Millionen Euro fördert das Land den Bau eines neuen Wasserwerks im Unteren Aitrachtal. Dieses gewährleistet eine zukunftsfähige Wasserversorgung in fünf betroffenen Mitgliedskommunen. Insgesamt stehen den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg über 30 Millionen Euro für Investitionen in eine moderne Wasserversorgung zur Verfügung.

Alljährlich findet die Nobelpreisträger-Schifffahrt auf dem Bodensee statt. Die Fahrt ist eine einzigartige Möglichkeit für junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, sich mit Nobelpreisträgerinnen und -trägern auszutauschen. In diesem Jahr stand die Fahrt unter dem Motto „Your first step to Stockholm: Baden-Württemberg“.

Die Marktüberwachung des Landes hat bei nikotinhaltigen Flüssigkeiten für E-Zigaretten in vielen Fällen Mängel festgestellt. Auch hinsichtlich der tabakrechtlichen Vorgaben ließen die untersuchten Liquids zu wünschen übrig.

Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Phänomen, das das demokratische Miteinander gefährdet und auch die Schulen im Land vor Herausforderungen stellt. Das Kultusministerium hat Lehrkräfte, Schulleitungen, Vertreter der Schulaufsicht, Schulsozialarbeiter und Schulpsychologen zu einem Fachtag zum Umgang mit Antisemitismus an Schulen eingeladen.

Die Maßnahmen der Landesregierung zur Luftreinhaltung wirken. So sind die Messwerte für Stickstoffdioxid an den verkehrsnahen Luftmessstationen im ersten Halbjahr des Jahres 2019 deutlich gesunken. Gleichwohl sind weitere Maßnahmen erforderlich.

Das Land fördert im Bereich von Kunst und Kultur mit insgesamt einer Million Euro zehn Vorzeigeprojekte, die sich durch eine neue kreative Form der Zusammenarbeit auszeichnen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in besonderer Weise stärken.