Pressemitteilungen aller Ministerien

Immer mehr Menschen im Land verbringen ihren letzten Lebensweg in einem Hospiz. Für den Auf- und Ausbau neuer stationärer Hospizplätze stellt das Sozialministerium in den Jahren 2018 und 2019 insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung.

Bei Revisionsarbeiten am Kernkraftwerk Philippsburg kam es kurzfristig zu einem Stromausfall. Daraufhin schaltetet sich sofort automatisch der Notstromgenerator ein. Das Ereignis hat die Einstufung: Meldekategorie N (Normalmeldung) – Nach internationaler Bewertungsskala INES „Stufe 0“ – keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Die Sanierung der Landesstraße L 536 zwischen Wilhelmsfeld und Altneudorf ist vier Monate früher fertig geworden als geplant. Verkehrsminister Winfried Hermann und Regierungspräsidentin Nicolette Kressl haben heute den letzten Bauabschnitt nahe Heidelberg für den Verkehr frei gegeben.

Der Maschinenbauer und Unternehmer Dieter Kress aus Aalen hat die Staufermedaille des Landes Baden-Württemberg verliehen bekommen. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sagte, damit wolle das Land das Lebenswerk eines außerordentlich engagierten Bürgers und großartigen Unternehmers würdigen.

Das Land Baden-Württemberg stellt in diesem Jahr insgesamt 1,5 Millionen Euro für die Förderung von Wohnungsloseneinrichtungen zur Verfügung. In einer ersten Tranche in Höhe von rund 756.000 Euro unterstützt die Landesregierung zwei Baumaßnahmen an Einrichtungen in Heilbronn und im Landkreis Ravensburg.

Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hat seinen Tätigkeitsbericht „Kernenergieüberwachung und Strahlenschutz in Baden-Württemberg 2017“ veröffentlicht. Der Bericht gibt einen kompakten Überblick über die vielfältigen Aufgaben der Atomaufsicht und die Top-Themen des vergangenen Jahres.

Das Wirtschaftsministerium stellt eine Million Euro für die Errichtung eines virtuellen Kompetenzzentrums „Markt- und Geschäftsprozesse Smart Home and Living Baden-Württemberg“ zur Verfügung.

Bei Wartungsarbeiten trat eine Leckage im Hilfsanlagengebäude beim Absenken des Primärkreisfüllstandes im Kernkraftwerk Philippsburg (Block 2) auf. Das Ereignis hat die Einstufung Meldekategorie N (Normalmeldung) und nach internationaler Bewertungsskala INES „Stufe 0“ – keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Mit den neuen Leitfaden unterstützt zu immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren das Umweltministerium die Immissionsschutzbehörden und Antragsteller, die erforderlichen Verfahren effizient und rechtssicherer durchzuführen.

Ein Gesetzentwurf der Finanzminister der Länder sieht vor, dass Betreiber von elektronischen Marktplätzen für nicht abgeführte Umsatzsteuer derjenigen Händler in Haftung genommen werden können, die über die Marktplätze Umsatzgeschäfte abschließen.