Pressemitteilungen aller Ministerien

Bei der Feier des Bundes der Vertriebenen zum Tag der Heimat in Karlsruhe erinnerte Innenminister Thomas Strobl an die das Leid der Vertriebenen Deutschen nach dem zweiten Weltkrieg. Innenminister Strobl ist Landesbeauftragter für Vertriebene und Spätaussiedler.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha und die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, haben elf lokale Bündnisse für Flüchtlingshilfe bekannt gegeben, die außerplanmäßig für eine Förderung durch das Landesprogramm „Gemeinsam in Vielfalt“ ausgewählt wurden.

Anlässlich des heutigen Weltlehrertags wendet sich Kultusministerin Susanne Eisenmann an die etwa 138.000 Lehrkräfte in Baden-Württemberg. „Unsere Lehrerinnen und Lehrer leisten tagtäglich wichtige Basisarbeit an den Schulen. Das verdient unsere große Wertschätzung und herzlichen Dank.“

Ein neuer Flüchtlings-Guide mit dem Titel „Ankommen – Klarkommen.“ liefert einen Überblick über zentrale Werte und Regeln des Zusammenlebens. Die Publikation dient als Anregung zum Dialog für alle, die sich im Rahmen ihrer ehren- oder hauptamtlichen Tätigkeit für Geflüchtete engagieren. Sie ist zugleich eine Arbeitshilfe für Sprachkurse oder andere Veranstaltungsformate.

Baden-Württemberg hat mit einem Sonderprogramm für schutzbedürftige traumatisierte Frauen und Kinder über 1.000 Menschen in Sicherheit nach Baden-Württemberg gebracht. Nach dieser schnellen und unkomplizierten Soforthilfe ergreift die Landesregierung nun auch Unterstützungsmaßnahmen vor Ort, um Folgen des Krieges zu mildern und Fluchtursachen zu bekämpfen.

„Die Sicherheitsbehörden im Land schauen genau hin, wenn der Verdacht besteht, dass Jihadisten sich als Flüchtlinge getarnt nach Deutschland begeben. Sie gehen jedem Hinweis nach – das zahlt sich nun aus“, sagte Minister Thomas Strobl zur heutigen Festnahme eines 24-jährigen Syrers wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung.

Innenminister Thomas Strobl ist zum Landesbeauftragten für Vertriebene und Spätaussiedler berufen worden. Damit ist Strobl erster Ansprechpartner für Anliegen und Interessen von deutschen heimatvertriebenen Landsleuten, Flüchtlingen und Spätaussiedler.

Im Rahmen der Jubiläumsveranstaltung zum 40-jährigen Bestehen des Haus der Heimat des Landes Baden-Württemberg, hat Julian Würtenberger, Ministerialdirektor im Innenministerium, bekräftigt, dass sich das Land dem kulturellen Erbe der Heimatvertriebenen und Flüchtlinge verpflichtet fühlt.

Die Umsetzung der bundesrechtlich eröffneten Möglichkeit, eine Wohnsitzauflage für schutzberechtigte Ausländer zu erlassen, erfolgt in Baden-Württemberg jetzt zeitnah. Seit gestern werden die Ausländerbehörden über die Vorgaben des Innenministeriums informiert.

Kultusministerin Susanne Eisenmann hat die wichtigsten Schwerpunkte und Neuerungen im Schuljahr 2016/2017 vorgestellt. Eisenmann kündigt an, bildungspolitische Konsequenzen aus den Ergebnissen der Vergleichsarbeiten VERA 8 zu ziehen und die bereits angestoßene Qualitätsdebatte konsequent weiterzuführen.