Pressemitteilungen aller Ministerien

Bereits zum fünften Mal findet auf der Messe Stuttgart die „GlobalConnect“, das größte Forum in Deutschland für Export und Internationalisierung, statt. Ziel ist es, vor allem kleine und mittelständische Unternehmen bei der Erschließung ausländischer Märkte zu unterstützen. Zu der zweitägigen Messe werden rund 3.000 Fachbesucher und Außenhandelsexperten aus 45 Ländern erwartet.

Die Landesregierung hat den Entwurf des Haushalts für das Jahr 2017 beschlossen. Auch 2017 kommt Baden-Württemberg ohne neue Schulden aus. Trotz Einsparungen von 800 Millionen Euro erhält der Haushalt Gestaltungsräume, um Baden-Württemberg stark, nachhaltig und sicher in die Zukunft zu führen.

Das Land will bei der Anlage von zwei Sondervermögen zur Sicherung der Finanzierung künftig anfallender Pensionen für Beamtinnen und Beamte sowie Richterinnen und Richter nachhaltige Kriterien noch stärker beachten als bislang.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat die Patenschaft für das kleine Neuweltkamel „Calimero“, das am 22. August 2016 in der Stuttgarter Wilhelma zur Welt kam, übernommen. Direktor Thomas Kölpin überreichte der Finanzministerin aus diesem Anlass die Patenurkunde.

Kultusministerin Susanne Eisenmann und Finanzministerin Edith Sitzmann haben für die nach den bisherigen Beratungen offenen Punkte bei den Lehrerstellen eine Lösung gefunden. Demnach soll es im nächsten Schuljahr 320 zusätzliche Stellen geben: 160 Stellen für den Ausbau der Inklusion, 100 Stellen für den Ganztagsausbau und 60 für den Einstieg in das Fach Informatik.

Eines der großen Finanzämter in Baden-Württemberg hat nun offiziell einen neuen Vorsteher: Dirk Schumacher. Finanzministerin Edith Sitzmann führte den Leitenden Regierungsdirektor am Freitag in Freiburg in sein Amt ein.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat auf dem Vaihinger Hochschulcampus ein neues Seminargebäude für die Hochschule der Medien übergeben.

Mit dem Zuschlag an die Bietergemeinschaft ViA6West kann der Autobahnausbau zwischen der Anschlussstelle Wiesloch/Rauenberg und dem Autobahnkreuz Weinsberg am 1. Januar 2017 im Rahmen eines öffentlich-private Partnerschaft-Modells beginnen. Das Großprojekt hat ein Gesamtvolumen von über 1,3 Milliarden Euro.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat die 43 Modellprojekte bekannt gegeben, die in diesem Jahr über die Projektförderung „Impulse Inklusion“ finanziell unterstützt werden. Ziel der Förderung ist es, landesweit Initiativen zu ermöglichen, die das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderungen voranbringen wollen.

Zum Auftakt des fünften gemeinsamen Energietags des Baden-Württembergischen Genossenschaftsverbands (BWGV) und Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft haben die Veranstalter ihre Kooperation mit der Bausparkasse Schwäbisch Hall auf dem Gebiet der energetischen Gebäudesanierung um zwei Jahre verlängert.