Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Lagerbelegung von Krananlagen im Brennelemente-Zwischenlager Philippsburg weichte in der Sicherheitssteuerung ab. Dadurch zeigte die Sicherheitssteuerung zeigte Standplätze, an denen sich Behälter befinden, als nicht belegt an. Das Ereignis hat keine oder nur eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Das Land fördert die klimaschonende Elektromobilität seit etlichen Jahren durch verschiedene Maßnahmen und Programme. Vorwürfe der Verschwendung und des rechtswidrigen Einsatzes von Steuergeldern weist das Verkehrsministerium als völlig abwegig zurück.

Mit über einer Million Euro fördert das Umweltministerium die Modernisierung von 18 Regenentlastungsanlagen der Gemeinde Kupferzell im Hohenlohekreis. Regenüberlaufbecken leisten einen wichtigen Beitrag, um Nähr- und Schadstoffe aus Siedlungsgebieten in Gewässer zu verringern.

Das Land gibt die zweite Tranche des Denkmalförderprogramms 2022 frei und fördert 75 Kulturdenkmale mit rund 6,3 Millionen Euro. Dieser Zuschuss wird von privaten Eigentümerinnen und Eigentümer und Kommunen zum Erhalt und zur Sanierung der Kulturdenkmale genutzt.

Die Finanzverwaltung hat weitere Ausfüllhilfen für das Portal „Mein ELSTER“ veröffentlicht. Neben der Schritt-für-Schritt-Gesamtanleitung werden nun auch Fallkonstellationen, die im Zusammenhang mit dem Grundvermögen häufig auftreten, erläutert.

Für Grenzgänger in die Schweiz gelten wieder die Homeoffice-Regelungen wie vor der Pandemie. Bei regelmäßigen Arbeitstagen in der Schweiz bleibt der Grenzgänger-Status erhalten.

Das Land und die Verkehrsunternehmen ergreifen Maßnahmen, um Engpässen und Störungen im Bahnbetrieb aufgrund erhöhter Krankenstände und Infrastruktureinschränkungen entgegenzuwirken. Ab Herbst soll zusätzliches Personal für mehr Stabilität im Betrieb sorgen.

Amtswechsel beim Polizeipräsidium Pforzheim: Polizeipräsident Wolfgang Tritsch wurde in den Ruhestand verabschiedet. Seine Nachfolge wird der bisherige Stellvertreter, Polizeivizepräsident Christian Dettweiler.

Beim Landesfinale von „Start-up BW Young Talents 2022“ hat das Schülerteam Blind Glasses aus Reutlingen/Rommelsbach gewonnen. Der Wettbewerb soll Schülerinnen und Schüler für die Selbstständigkeit begeistern.

Mit rund 375.000 Euro Fördermittel werden die Keltenstätten in Heidelberg unterstützt. Die Planungen für den Keltenpark auf dem Heiligenberg und für die überarbeitete Ausstellung im Kurpfälzischen Museum sollen bis zum dritten Quartal 2024 umgesetzt sein.