Pressemitteilungen aller Ministerien

Innenminister Thomas Strobl hat den Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, Arne Schönbohm, empfangen. Strobl und Schönbohm haben sich im Bereich der Cybersicherheit auf einen noch engeren Austausch verständigt.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat im Rahmen ihrer regelmäßigen Kreisbereisungen im Land den Neckar-Odenwald-Kreis besucht. Im Mittelpunkt standen Gespräche zu den Themen Digitalisierung und Fachkräftenachwuchs.

Kultusministerin Susanne Eisenmann besucht im Rahmen ihrer Reihe „KLASSENTREFFEN“ die Grundschule Waldhäuser-Ost in Tübingen und die Eduard-Spranger-Gemeinschaftsschule in Reutlingen. Am Abend steht eine Diskussionsrunde mit Schulleiterinnen und Schulleitern auf dem Programm.

Ministerialdirektor Julian Würtenberger hat Karl-Heinz Wolfsturm als Ombudsperson für die Flüchtlingserstaufnahme in Baden-Württemberg verabschiedet. Wolfsturm habe seit seinem Antritt 2015 das neu geschaffene Amt, das erste seiner Art in Deutschland, mit Leben erfüllt, so Würtenberger. Ein Nachfolger im Amt wird zeitnah benannt.

Umweltminister Franz Untersteller hat bei der „Kick-off-Tagung für Digitalisierung & Ultraeffizienz“ in Stuttgart die Entwicklung einer sogenannten Ultraeffizienzfabrik angekündigt. Das Land benötige in Zukunft modernste Produktionsstätten mit geschlossenen Stoff- und Energiekreisläufen, so Untersteller.

Die Medizinstandorte Tübingen, Heidelberg, Freiburg und Mannheim waren mit ihren jeweiligen Konsortien bei der Förderinitiative des Bundes zum Thema Digitalisierung in der Medizin erfolgreich.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat die Details der ersten beschlossenen Projekte der Digitalisierungsoffensive vorgestellt. Teil des Maßnahmenpakets sind die Schaffung von regionalen Digitalisierungszentren, die neue Digitalisierungsprämie, der neue Innovationsgutschein, ein Ideenwettbewerb zur Förderung des Technologie- und Wissenstransfers sowie ein neues Internetportal.

Die Härtefallkommission des Landes hat ihren 11. Tätigkeitsbericht vorgelegt. Die Zahl der Eingaben von Ausländern oder deren Unterstützern hat sich erneut sprunghaft erhöht. Auch die Zahl der unzulässigen oder offensichtlich unbegründeten Eingaben hat deutlich zugenommen.

Das Land hat sich im Rahmen der Wirtschaftsministerkonferenz mit drei Initiativen zum Schwerpunktthema „Digitalisierung“ erfolgreich eingebracht. Dabei war ein zentrales Anliegen, die Standardisierung stärker voran zu treiben.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat Förderbescheide für den Breitbandausbau in Höhe von über 1,06 Millionen Euro an den Landkreis Calw übergeben. Der Landkreis wird damit ein kreisweites Glasfasernetz ausbauen.