Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Südwest-Arbeitsmarkt bleibt auch zu Beginn der Sommerferien in guter Verfassung. Saisonal bedingt ist durch die Beendigung von Arbeits- und Ausbildungsverhältnissen die Arbeitslosenquote insgesamt in Baden-Württemberg im Juli leicht auf 3,1 Prozent gestiegen. Dagegen sank die Zahl der Langzeitarbeitslosen auch im vergangenen Monat.

Auf einer dreitägigen Digitalisierungs- und Ausbildungsreise besucht Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz elf Betriebe, um sich vor Ort mit Geschäftsleitungen, Auszubildenden sowie Ausbilderinnen und Ausbildern auszutauschen.

Die Bauarbeiten für neue vorläufige Lager für radioaktive Abfälle der Kerntechnischen Entsorgung Karlsruhe GmbH sind im Zeitplan. Auf absehbare Zeit stellt der Schacht Konrad in Salzgitter die einzige Möglichkeit dar, schwach- und mittelradioaktive Abfälle in einem Endlager sicher entsorgen zu können.

Mit ihren Ausstellungen liefern die Freilichtmuseen spannende Impulse für aktuelle gesellschaftliche und politische Diskussionen, beispielsweise über Heimat, Migration und den gesellschaftlichen Wandel. Das Land stellt den Museen für die Jahre 2018 und 2019 insgesamt eine Million Euro zusätzlich zur Verfügung, um deren Vermittlungsarbeit zu stärken.

Die Stadtbahnlinie U6 wird bis zum Flughafen verlängert. Im Jahr 2021 sollen die Stadtbahnzüge bis zum Flughafen und zum Eingang der Landesmesse fahren. Heute fand der symbolische Spatenstich für die Neubaustrecke statt.

Verkehrsminister Winfried Hermann, Regierungspräsident Wolfgang Reimer und die verkehrspolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen haben im Regierungsbezirk Stuttgart geplante und im Bau befindliche Infrastrukturprojekte mit einem Volumen von mehr als 300 Millionen Euro besichtigt.

Die Gemeinsame Finanzkommission von Land und Kommunen hat sich nach intensiven Gesprächen auf ein umfassendes Maßnahmenpaket geeinigt. Die Empfehlungen für Bildung, Verkehr, Flüchtlinge und Krankenhäuser haben ein Volumen von rund 1,6 Milliarden Euro.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat den Förderbescheid zur Brückensanierung im Landkreis Biberach an Landrat Dr. Heiko Schmid überreicht. Der Landkreis wird vom Land bei vier Projekten mit einer Summe von rund 750.000 Euro unterstützt. Dadurch wird die Verkehrssicherheit verbessert und die Lebensdauer der Brücken verlängert, sagte Hermann.

Das Land hat weitere Bewilligungsbescheide an neun Kommunen zur Modernisierung von Ländlichen Wegen übergeben. Das Ländliche Wegenetz ist nicht nur ein wichtiger Faktor zur Unterstützung der Landwirtschaft, sondern auch für Rad- und Wandertouren sowie Spaziergänge bestens geeignet.

Vom 18. bis 27. Juli 2018 findet in Lahr und Offenburg das zweite Popup Labor BW statt. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat die Unternehmen in der Ortenau ermuntert, sich daran zu beteiligen. Das Popup Labor ist ein praxisnahes und unkompliziertes Angebot, eigene Innovationspotenziale anzukurbeln.