Pressemitteilungen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration

Das Land fördert die grundlegende Modernisierung der medius Klinik Ostfildern-Ruit mit rund 28,5 Millionen Euro. Damit werden insbesondere neue Patientenzimmer gebaut und die Funktionsbereiche saniert.

Die Jugend- und Familienminister der Länder fordern einstimmig die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz. Außerdem wollen sie die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in stationären Einrichtungen ausbauen.

Der „Runde Tisch Geburtshilfe“ hat wichtige Maßnahmen zur gesicherten Versorgung von Schwangeren, Gebärenden und Wöchnerinnen beschlossen. Die Geburtshilfe soll wohnortnah und an den Bedürfnissen der Schwangeren ausgerichtet weiterentwickelt werden.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat Jama Maqsudi die Verdienstmedaille des Bundes überreicht. Er würdigte Maqsudi für sein Engagement für Vielfalt und Integration, insbesondere seinen Einsatz für unbegleitete geflüchtete Kinder und Jugendliche.

Hebammen soll künftig nicht mehr eine Ausbildung, sondern ein duales Studium auf ihren Beruf vorbereiten. Staatssekretärin Bärbl Mielich begrüßt einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung.

Neben der regulären Krankenhausförderung stellt das Land zusätzlich zehn Millionen Euro für die Digitalisierung der Krankenhäuser zur Verfügung. Gefördert werden Investitionen im IT-Bereich, die zu einer Verbesserung der Patientenversorgung beitragen.

Menschen, die in der Pflege arbeiten, und pflegenden Angehörigen gebührt Anerkennung und Dank. Nicht nur am internationalen Tag der Pflege.

Das Land fördert den Teilneubau am Klinikum Freudenstadt mit 54 Millionen Euro. Das ist ein wichtiger Baustein der stationären Versorgung für die Patientinnen und Patienten im Landkreis Freudenstadt und damit eine langfristige Sicherung der Gesundheitsinfrastruktur im Nordschwarzwald.

Das Kabinett hat die Einbringung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes in den baden-württembergischen Landtag beschlossen. Längere Fixierungen von Patientinnen und Patienten in der Psychiatrie dürfen dann nur noch mit der Genehmigung eines Richters erfolgen.

An diesem Montag beginnt der Fastenmonat Ramadan. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha wünschte allen muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern einen gesegneten und friedlichen Ramadan im Kreis ihrer Freunde und der Familie.