Pressemitteilungen aller Ministerien

Ab sofort ist die Antragstellung für den fiktiven Unternehmerlohn des Landes möglich. Die Ergänzungsförderung zur Überbrückungshilfe III des Bundes kommt insbesondere den von der Krise schwer getroffenen Selbständigen und kleinen Unternehmen zugute.

Ab 17. Mai gibt es weitere Öffnungen in der Kinder- und Jugendarbeit sowie bei familienunterstützenden frühen Hilfen. Das regeln zwei neue Corona-Verordnungen. Zur Situation der Jugend im Lockdown hat sich Sozialminister Manne Lucha mit über 200 Jugendlichen ausgetauscht.

Die neue Corona-Verordnung des Landes macht Open-Air-Kultur bei sinkender Inzidenz ab sofort möglich. Sofern es die Inzidenzzahlen zulassen, sind im ersten Schritt Veranstaltungen unter freiem Himmel mit bis zu 100 Zuschauern möglich. Es gilt ein dreistufiger Öffnungsplan.

Die Schülerfirmen „Bulb Fiction“ und „Kill D´Bazill“ haben den JUNIOR Landeswettbewerb und damit den Titel „Bestes JUNIOR-Unternehmen Baden-Württemberg 2021“ gewonnen. Die Jungunternehmerinnen und Jungunternehmer haben neue Bedarfe entdeckt und mit innovativen Geschäftsmodellen darauf reagiert.

Bei den Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Jugendsozialarbeit in Baden-Württemberg sollen zeitnah wieder mehr Öffnungen möglich werden. Darauf hat sich Sozialminister Manne Lucha mit den Spitzen der kommunalen Landesverbände und der landesweiten Dachorganisationen der Jugendverbände verständigt.

Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Eindämmung von Share Deals zugestimmt. Das Gesetz soll Steuergestaltungsmodelle beim indirekten Erwerb von Grundstücken möglichst unattraktiv machen. Der Einsatz Baden-Württembergs für Instrumente zur Eindämmung von Steuervermeidung bei der Grunderwerbsteuer in den vergangenen Jahren hat sich damit ausgezahlt.

Bei sinkender Inzidenz wird es für die Kulturszene kontrollierte und sichere Öffnungsschritte geben. Auch Kulturveranstaltungen im Freien sollen nach dem Konzept im ersten Öffnungsschritt wieder möglich gemacht werden.

Wenn die Infektionszahlen im Land weiter sinken, können bei stabilen Inzidenzen unter 100 in den jeweiligen Stadt- und Landkreisen wieder verschiedene Bereiche stufenweise öffnen. Einen entsprechenden Plan hat das Sozialministerium heute vorgestellt.

Das Sozialministerium hat in einer Dialogveranstaltung mit Sozialverbänden die Frage erörtert, wie bestimmte gesellschaftliche Gruppen bei der Corona-Impfung besser erreicht werden können. Die Impfquoten in den Stadt- und Landkreisen unterscheiden sich teilweise deutlich.

Mit dem Aufbau eines flächen­deckenden 3R-Netzwerks, das alle wesentlichen biomedizinischen Standorte im Land einbezieht, wählt Baden-Württemberg einen neuen Ansatz, um die wissen­schaftliche Forschung und den Tierschutz gleicher­maßen voranzubringen. Eine virtuelle Auftaktveranstaltung gab den Netzwerk­partnern Gelegenheit, ihre Vorhaben vorzustellen.