Pressemitteilungen aller Ministerien

Auch 2020 unterstützt das Land die Kommunen dabei, den sozialen Zusammenhalt aller Bevölkerungsgruppen und die Integration in den Stadtquartieren zu stärken.

Das Verkehrsministerium bittet alle Verkehrsteilnehmer angesichts der beginnenden Amphibienwanderung, sich vorsichtig und achtsam auf den Straßen zu bewegen.

Das Coronavirus hat auch Baden-Württemberg erreicht. Die Gesundheitsbehörden im Land und sämtliche Ressorts arbeiten intensiv zusammen, um die Menschen zu schützen. Die einfache Einhaltung der Hygiene-Regeln kann einen wichtigen Beitrag dazu leisten, das Virus einzudämmen.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat sich mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern des französischen Arbeitsministeriums in Paris getroffen. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Baden-Württemberg und Frankreich am Oberrhein soll erleichtert und ausgebaut werden.

Leerstehende Gebäude im ländlichen Raum wiederbeleben, Kultureinrichtungen weiterentwickeln und Kooperationen von Chören, Ensembles und Orchestern der Amateurmusik fördern – das sind die Ziele des neuen Förderprogramms „FreiRäume“.

Steuergerechtigkeit, faire Wettbewerbsbedingungen für alle Unternehmen und mehr Transparenz für Verbraucherinnen und Verbraucher. Mit dem Gesetz gegen Steuerbetrug im Onlinehandel ist Baden-Württemberg und Hessen ein bedeutsamer Schritt im Kampf gegen Steuerkriminalität gelungen.

Baden-Württemberg hat sich im Wirtschaftsausschuss des Bundesrats mit zwei Anträgen erfolgreich für eine Änderung des Kohleausstiegsgesetzes und dem von der Europäischen Union geplanten „Just Transition Fund“ eingesetzt.

Mit dem neuen Programm „Tanzförderung BW“ investiert das Land in fünf Jahren bis zu 450.000 Euro. Ziel ist es, freien Tanz- und Performance-Ensembles Planungssicherheit zu geben und die nationale und internationale Relevanz des Tanzes zu stärken.

Am Dienstagabend wurde die erste Infektion mit dem Coronavirus in Baden-Württemberg im Landkreis Göppingen nachgewiesen. Gesundheitsminister Manne Lucha mahnt zur Besonnenheit. Das Land hat sich auf einen Infektionsfall früh vorbereitet.

Die am Freitag, 21. Februar 2020, auf dem Stuttgarter Flughafen gelandeten deutschen Staatsbürger und Angehörige aus der chinesischen Provinz Hubei beziehungsweise der Stadt Wuhan sind alle gesund. Dies ergaben die ersten medizinischen Untersuchungen direkt nach der Ankunft am Stuttgarter Flughafen durch Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdiensts.