Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Jahr 2020 waren die Unfallzahlen insgesamt stark rückläufig, mit zum Teil erheblichen Rückgängen in fast allen Bereichen. Die Zahl der Verkehrstoten ist auf einem historischen Tiefstand. Einfluss darauf hatten auch die Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie.

Die Bundeswehr unterstützt aktuell mit rund 1.900 Soldatinnen und Soldaten im Land bei der Bewältigung der Corona-Pandemie. Sie leisten vor Ort einen wichtigen Beitrag für die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger.

Am 10. Februar 2021 fand das 3. CyberSicherheitsForum mit Expertinnen und Experten aus den Bereichen Cybersicherheit und Innovation statt. Im Zuge der Veranstaltung unterzeichneten Innenminister Thomas Strobl und Yigal Unna, Leiter des Israelischen National Cyber Directorats, eine Kooperationsvereinbarung. Beide Länder wollen beim Thema Cybersicherheit noch enger zusammenarbeiten.

Im Rahmen des Mentorinnen-Programms unterstützt das Wirtschaftsministerium Migrantinnen beim Einstieg in den Arbeitsmarkt. Interessierte Frauen könnten sich ab sofort als Mentee oder Mentorin bei den Kontaktstellen Frau und Beruf für die fünfte Runde des Programms bewerben.

Das zweite Bürgerforum Corona hat die aktuelle Situation und mögliche Wege aus dem Lockdown debattiert. Staatsrätin Gisela Erler betonte bei der Videokonferenz die elementare Bedeutung eines intensiven Austauschs über die Folgen der Pandemie. Die Politik werde sehr genau zuhören.

2020 war auch für die Vertriebenenverbände ein herausforderndes Jahr unter Pandemiebedingungen. Digitale Formate dominierten die Begegnungen, wie auch den 70. Jahrestag der Unterzeichnung der Charta der Heimatvertriebenen in Bad Cannstatt.

Die Bundeswehr wird bundesweit kurzfristig bis zu 10.000 Soldatinnen und Soldaten bereitstellen, um bei Bedarf in Alten- und Pflegeheimen bei der Durchführung von Corona-Schnelltests zu unterstützen.

Das Flüchtlings-Aufnahmesystem des Landes hat sich auch unter den Bedingungen der Corona-Pandemie bewährt. Seit Mitte Mai wurde keine ganze Erstaufnahmeeinrichtung in Baden-Württemberg mehr unter eine coronabedingte Ausgangs- und Kontaktsperre gestellt.

Der Sonderstab „Gefährliche Ausländer“ im Innenministerium kümmert sich um ausländische Mehrfach- und Intensivstraftäter. Im Jahr 2020 hat der Sonderstab Gefährliche Ausländer insgesamt 49 Fälle erfolgreich abgeschlossen.

In enger Zusammenarbeit mit dem Kompetenzzentrum gegen Extremismus (konex) hat das Landeskriminalamt das Präventionsprogramm „Sicher in Glaubensgemeinschaften“ entwickelt. Neben der tatsächlichen Sicherheitslage steht auch das Sicherheitsgefühl von Glaubensgemeinschaften im Vordergrund.