Pressemitteilungen aller Ministerien

Wenn die Infektionszahlen weiter sinken und das Modellprojekt im Europapark Rust positiv verläuft, können ab dem 8. Juni auch die übrigen Freizeitparks in Baden-Württemberg unter bestimmten Bedingungen wieder öffnen.

Am Pfingstwochenende wurden die ersten Lockerungen meist gut und verantwortungsvoll von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen. Die Geschehnisse auf der Neckarwiese in Heidelberg werfen jedoch einen Schatten auf die Wochenendbilanz.

Im Rahmen eines virtuellen StudiGipfels haben sich Studierende aus dem ganzen Land mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ausgetauscht. Im Mittelpunkt standen die Lehren aus der Pandemielage und Perspektiven der Öffnung und Begegnung.

Bei der Polizei Baden-Württemberg ist das Kompetenzteam „Posing“ eingerichtet worden. Das Expertenteam tauscht landesweit Erfahrungswerte aus, vereinbart gemeinsame Kontrollen und optimiert örtliche Konzepte zur Bekämpfung der Posing- und Tuning-Szene.

Aufgrund der landesweit sinkenden Inzidenz ermöglicht das Sozialministerium weitere Modellprojekte. Die Öffnungen erfolgen dabei mit Umsicht und Vorsicht. Durch Modellvorhaben sollen wertvolle Erkenntnisse für weitere Öffnungen in verschiedenen Lebensbereichen gewonnen werden.

Am vergangenen Wochenende begleitete die Polizei insgesamt 78 Versammlungen, darunter Kundgebungen mit Bezug zur Corona-Pandemie und Versammlungen anlässlich des Nahost-Konfliktes. Kontrolliert wurde außerdem die Einhaltung der Corona-Verordnung.

Gesundheitsminister Manne Lucha stellt klar, dass die kreisscharfe Bewertung der Inzidenzlage bei Öffnungsschritten unerlässlich ist. Auch wenn in touristischen Regionen die kreisscharfe Trennung nach Inzidenzen bemängelt wird, muss und wird das Land daran festhalten.

Ab 17. Mai gibt es weitere Öffnungen in der Kinder- und Jugendarbeit sowie bei familienunterstützenden frühen Hilfen. Das regeln zwei neue Corona-Verordnungen. Zur Situation der Jugend im Lockdown hat sich Sozialminister Manne Lucha mit über 200 Jugendlichen ausgetauscht.

Angesichts sinkender Infektionszahlen sind auch für den Schulbetrieb weitere Öffnungsschritte geplant. Die neuen Regelungen betreffen vor allem den Unterricht bei einer Inzidenz bis 100. Für die Zeit bis zu den Pfingstferien gelten Übergangsregelungen.

Baden-Württemberg steht unmittelbar vor ersten Öffnungsschritten. Dabei nimmt die Luca-App zur digitalen Kontaktnachverfolgung eine besondere Bedeutung ein.