Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land nutzt den Sommer intensiv zur Vorbereitung auf den Herbst und Winter und stellt weitere Weichen für das Corona-Management. Dazu gehört unter anderem eine verbesserte Überwachung des Infektionsgeschehens und die weitere Unterstützung der Gesundheitsämter. Darüber hinaus hat das Kabinett das Impfkonzept Baden-Württemberg gebilligt.

Die Strom- und Wärmeerzeugung durch Biogas lässt sich um 20 bis 30 Prozent steigern. Daher fordert Landwirtschaftsminister Peter Hauk, die gesetzlichen Beschränkungen für Anlagenbetreiber zeitlich befristet zu flexibilisieren.

Die Lebensmittelüberwachung in Baden-Württemberg sorgt mit Kontrollen von Kosmetika und Lebensmitteln für sichere Sommerprodukte. Geprüft werden unter anderem Sonnencreme, Eiskaffee und mariniertes Grillfleisch.

Mit den Staatspreisen „Gestaltung Kunst Handwerk Baden-Württemberg“ fördert das Land das Kunsthandwerk. Für die diesjährige Auszeichnung stehn nun die Nominierungen fest.

Im Rahmen seiner Sommertour hat Minister Peter Hauk die Deutschen Institute für Textil- und Faserforschung in Denkendorf besucht. Dort informierte er sich über neue Lösungsansätze zur Herstellung von Carbonfasern, Faserverbundstoffen und Textilien. Durch die Nutzung regionaler Rohstoffe können umweltfreundliche und zukunftsfähige Wertschöpfungsketten geschaffen werden.

Im Rahmen einer geplanten Instandhaltung sprang im stillgelegten Kernkraftwerk Philippsburg, Block zwei, wegen Problemen beim Austausch eines Fremdnetzeinspeiseschalters unvorhergesehenerweise ein Notstromdieselaggregat an. Für Menschen und Umwelt bestand keine Gefahr.

Ministerin Marion Gentges und Staatssekretär Siegfried Lorek haben sich mit über 650 Verantwortungsträgern aller Ebenen im Land zu der sich zuspitzenden Migrationslage ausgetauscht.

Das Land beteiligt sich mit zwei Museen am bundesweiten Pilotprojekt „MitbeStimmungsorte. Gesellschaftliche Teilhabe am Museum fördern“. Das Projekt setzt bei der Organisation der Museen sowie deren Einbindung in kommunale Netzwerke an. Sie erhalten Unterstützung durch Werkstätten und Beratungsangebote.

Die Zahl der in Strafverfahren rechtskräftig verurteilten Personen ist mit 95.776 Verurteilungen im Jahr 2021 auf einem Zehn-Jahres-Tief. Die Zahlen im Bereich der Sexual- und Äußerungsdelikte sind jedoch gestiegen.

Alle vier Jahre überprüfen wir Radwege, um sie leistungsfähig und in guter Qualität zu halten. Jetzt ist es wieder soweit: Ein spezielles Messfahrzeug hat mit der Befahrung Ende Juli im Bodenseekreis begonnen.