Pressemitteilungen aller Ministerien

Um junge Menschen für Werte der Demokratie in der zunehmend digitalisierten Lebenswelt zu sensibilisieren, hat die Landesregierung das Projekt #RespektBW ins Leben gerufen. Das Projekt soll ein deutliches Zeichen gegen Hass, Hetze und Fake News im Internet setzen.

Das Bundeswirtschaftsministerium hat Grenzach-Wyhlen für Reallabor der Energiewende ausgewählt. Die Energiedienst AG produziert hier aus Ökostrom nachhaltigen Wasserstoff.

Mit dem öffentlichen Personennahverkehr staufrei und entspannt in die Innenstadt: Seit Samstag ist eine neue Busspur am Stuttgarter Neckartor eingerichtet. Damit wird eine Maßnahme des Luftreinhalteplans Stuttgart umgesetzt. Die Busspur ist auch für elektrische Fahrzeuge freigegeben.

Das Modellprojekt „Biotonne richtig nutzen – Fokus große Wohnanlagen“ erprobt, wie Bioabfälle aus größeren Mehrfamilienhäusern leichter und sauberer erfasst werden können. Auf dem Bioabfallforum Baden-Württemberg in Stuttgart wurde dazu der Startschuss gegeben.

Messgeräte für Abgasuntersuchungen von Kraftfahrzeugen müssen aufgrund EU- und bundesrechtlicher Vorgaben kalibriert sein. Nach Ablauf einer Übergangsfrist dürfen ab dem 1. Oktober 2019 nur noch normkonform kalibrierte Geräte für die Abgasuntersuchung verwendet werden.

Gefahr für die Demokratie im Land kommt aus allen extremistischen Bereichen. Dazu zählen der islamistische Extremismus, Rechts- und Linksextremismus oder die Reichsbürgerbewegung. Innenminister Thomas Strobl stellte gemeinsam mit der Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz, Beate Bube, den Verfassungsschutzbericht 2018 vor.

Landeswahlleiterin Cornelia Nesch gibt letzte Tipps zur Europawahl am 26. Mai 2019 und ruft die Wahlberechtigten im Land dazu auf, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen.

Mit einem Förderprogramm für Motorradlärm-Displays möchte die Landesregierung die Bevölkerung vor Verkehrslärm schützen. Kommunen können bis zu 4.000 Euro je Motorradlärm-Displayanlage erhalten.

Der Verwaltungsrat des Badischen Staatstheaters hat einstimmig der Vertragsverlängerung für Generalintendanten Peter Spuhler um fünf Jahre bis 2026 zugestimmt.

Die Margarete Müller-Bull Stiftung hat ein neues Tastmodell der Grabkapelle und Umgebung für blinde Menschen vorgestellt. Das Modell wurde vom Bildhauer Egbert Broerken entwickelt und von der Margarete Müller-Bull Stiftung gespendet.