Pressemitteilungen aller Ministerien

Anlässlich des 500-jährigen Jubiläums des Bauernkriegs wird eine Große Landeausstellung sich an zwei Standorten im Land dem Thema widmen. Die Landesausstellung wird von Herbst 2024 bis Frühjahr 2025 im Alten Schloss in Stuttgart und im Frühsommer bis Spätherbst 2025 im Kloster Bad Schussenried gezeigt.

Die Landesbeauftragte für Tierschutz mahnt den Verkauf von Krallenschutzkappen und Badebeuteln für Katzen sowie von Elektrohalsbändern für Hunde an. In Deutschland gibt es derzeit kein Prüfverfahren, welches den Verkauf von tierschutzwidrigem Zubehör für Tiere reguliert.

Ein Rechtsgutachten zeigt Handlungsmöglichkeiten für mehr Klimaschutz im Verkehrssektor. Mit dem Gutachten erhalten Land und Kommunen Impulse für wichtige Handlungsoptionen.

Um die Folgen der Corona-Pandemie für Kinder und Jugendliche abzumildern, fördert das Land den Ausbau der mobilen Kinder- und Jugendsozialarbeit mit insgesamt rund 4,5 Millionen Euro. So wird das Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“ umgesetzt, das Kinder und Jugendliche im Alltag, der Freizeit und der Bildung unterstützt.

Der Ministerrat hat einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Grundsteuer C beschlossen. Damit können Kommunen aus städtebaulichen Gründen ab dem Jahr 2025 einen gesonderten Hebesatz für unbebaute, baureife Grundstücke festlegen, um damit mehr Wohnraum zu schaffen.

Baden-Württemberg steuert auf die landesweite Warnstufe zu. Angesichts steigender Infektionszahlen und einer deutlich zunehmenden Auslastung der Intensivstationen warnt Gesundheitsminister Manne Lucha daher davor, bei den Corona-Maßnahmen nachlässig zu werden. Er ruft erneut zur Corona-Impfung auf.

Der Neubau des Center for Visual Computing of Collectives wurde an die Universität Konstanz übergeben. Das Spitzenforschungszentrum beschäftigt sich mit der Schwarmintelligenz von Tieren. Das Land beteiligte sich mit rund 7,5 Millionen Euro an dem Neubau.

Michael Münter wird neuer Ministerialdirektor im Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg. Mit Michael Münter gewinnt das Land einen neuen Amtschef mit großer Verwaltungs- und Führungserfahrung.

Der Neubau des Zentrums für Angewandte Quantentechnologie wurde der Universität Stuttgart übergeben. Mit dem Neubau erhält das Land einen internationalen Leuchtturm in der Quantenphysik.

Die Sirene für die Hosentasche ist ein Erfolgsmodell: Land und Kommunen setzen zur Warnung der Bevölkerung vor Gefahrensituationen seit Oktober 2016 landesweit auf das im gesamten Bundesgebiet verfügbare satellitengestützte Modulare Warnsystem MoWaS.