Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Tourismusinfrastrukturprogramm 2023 ist gestartet. Bis zum 1. Oktober können Städte und Kommunen Anträge auf Förderung ihrer geplanten Infrastrukturmaßnahmen stellen.

Der Mai stand bei der Polizei im Südwesten ganz im Zeichen des sicheren Motorradfahrens. Die Polizeit hat Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer kontrolliert und sensibilisiert, um schwere Unfälle zu vermeiden. Der Aktionsmonat zeigte, dass sich die Mehrheit der Motorradfahrenden an die Regeln hält.

Das Land bestellt zusätzliche Züge für den Freizeitverkehr in Oberschwaben und am Bodensee sowie für Großveranstaltungen. Touristisch interessante Ziele am Bodensee oder in Oberschwaben und attraktive Events in Baden-Württemberg sollen noch besser mit der Bahn erreichbar sein. Bereits zum Fronleichnamswochenende verkehren Zusatzzüge zum „Southside Festival“.

Die Gemeinde Epfendorf erhält vom Land knapp 700.000 Euro zur Stilllegung der alten Kläranlage in Epfendorf-Talhausen und den Anschluss des Ortsteils an das Abwassernetz der Gemeinde. Dadurch erhalten die Bürgerinnen und Bürger eine moderne und effiziente Abwasserbehandlung.

Mit über 600.000 Euro fördert das Land die Nachrüstung von Regenüberlaufbecken und Abwasserpumpen in Rosenberg. Anlagen zur Regenwasserbehandlung leisten einen wesentlichen Beitrag, um umweltschädliche Stoffeinträge in Gewässer zu verringern.

Zur Bewältigung der Versammlungslagen am vergangenen Wochenende waren insgesamt rund 300 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte bei 60 Versammlungen im Einsatz.

Die aktualisierte Broschüre „Besonders sparsame Haushaltsgeräte 2022“ stellt umfassende Informationen zum Strom- und Wasserverbrauch von besonders sparsamen Haushaltsgeräten zusammen.

Minister Peter Hauk ruft zum Kampf gegen die Afrikanische Schweinepest auf. Bislang gibt es keine weiteren Nachweise des Virus in Südbaden. Um jedoch eine Verbreitung zu vermeiden, ruft er dazu auf, keine Lebensmittel- und Speisereste beim Wandern oder dem Aufenthalt in der Natur zurückzulassen.

Am 4. Juni 2022 ist Tag der Organspende. Gesundheitsminister Manne Lucha fordert aufgrund der niedrigen Organspende-Zahlen eine erneute Debatte um die sogenannte Widerspruchslösung. Diese besagt, dass jeder als Organspenderin und Organspender in Frage kommt außer sie/er widerspricht zu Lebzeiten. Angehörige haben demnach keinen Einfluss mehr auf die Entscheidung.

Das Land unterstützt drei weitere Städte und Gemeinden beim Aus- und Neubau von energieeffizienten Wärmenetzen. Karlsbad-Langensteinbach, Altensteig-Berneck und Häusern erhalten Fördermittel von insgesamt 250.000 Euro. So sollen Kohlenstoffdioxid-Emissionen verringert und die Energieabhängigkeit reduziert werden.