Pressemitteilungen aller Ministerien

Umweltminister Franz Untersteller würdigte die Hochwasservorhersagezentrale Baden-Württemberg bei seinem Besuch als einen unverzichtbaren Bestandteil der Hochwasserstrategie des Landes und als eine über die Landesgrenzen hinaus bekannte Institution.

Umwelt- und Naturschutzminister Franz Untersteller hat den Nationalpark Schwarzwald besucht. „Der Nationalpark bringt seinen Gästen die Natur näher und sorgt zugleich für Wertschöpfung in der Region“, so Untersteller. Für den Bau des geplanten Besucher- und Informationszentrums stellt das Land knapp 32 Millionen Euro zur Verfügung.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk hat die Ergebnisse des Jahresberichts 2015 der Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung vorgestellt. „Die Lebensmittelkontrollen in Baden-Württemberg haben auch im letzten Jahr gezeigt, dass unser Essen – mit Ausnahme weniger Einzelfälle – noch nie so sicher war wie heute. Die Verbraucherinnen und Verbraucher können sich darauf verlassen, dass die Kontrolle der Lebensmittel, des Trinkwassers und der Futtermittel im Land funktioniert", sagte Hauk.

Das Land hat zusammen mit der Wohnungswirtschaft, den kommunalen Spitzenverbänden, den Landtagsfraktionen, Banken sowie Natur- und Umweltschutzverbänden die Wohnraum-Allianz für Baden-Württemberg gegründet. Die neue Wohnraum-Allianz soll alle Akteure des Wohnungsmarktes an einen Tisch bekommen, um schnell ausreichenden und bezahlbaren Wohnraum schaffen zu können.

„Greifvogelschauen und Vogelparks erfüllen nach meiner Erfahrung häufig die Bedingungen für einen fachlich und formal korrekten Betrieb nicht“, sagte die Landesbeauftragte für Tierschutz, Dr. Cornelie Jäger. Viele Shows und Vogelparks würden eine Zoo-Genehmigung benötigen, an die hohe Anforderungen geknüpft seien.

Die Sommerferien stehen vor der Tür, viele Familien finden nun endlich die Zeit für gemeinsame Ausflüge im Land. „Dabei helfen wir mit unserem Landesfamilienpass. Das Angebot hält für alle etwas bereit, egal bei welchem Wetter oder in welchem Alter die Kinder sind“, sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha.

Das Land fördert am „Vorderen Berg“ den Wegebau, die Neugestaltung zur betriebswirtschaftlichen Optimierung der Reb- und Ackerflächen, ökologische Ausgleichsmaßnahmen wie beispielsweise Vernetzungslinien sowie die Anlage einer Bewässerungseinrichtung im Rebbereich zusammen mit dem Bund und der EU mit mehr als einer Million Euro.

Umweltminister Franz Untersteller hat die Pulveraktivkohleanlage im Klärwerk Mannheim eingeweiht. Die größte Anlage ihrer Art in Baden-Württemberg beseitigt Spurenstoffe wie Arzneimittel, Hormone oder Flammschutzmittel aus dem Abwasser.

Der Wettbewerb um Bürgerinnen und Bürger sowie um die Ansiedlung attraktiver Unternehmen stellt die Städte und Gemeinden in den Zeiten des demographischen Wandels und des Klimawandels vor ganz neue Herausforderungen. Mit möglichen Antworten auf diese Herausforderungen beschäftigt sich der 2. „Mainauer Nachhaltigkeitsdialog – Perspektiven für Mensch und Umwelt“ des Umweltministeriums in Kooperation mit der Lennart-Bernadotte-Stiftung.

Als „sachlich nicht gerechtfertigt und politisch riskant“ hat Umweltminister Franz Untersteller die Sondervoten zum Abschlussbericht der Endlagerkommission kritisiert. „Da stellen einige ihre Einzelinteressen über das Gesamtinteresse und gefährden somit die mühsam erzielte Einigung über das Suchverfahren. Das ist unnötig und im Kern verantwortungslos“, sagte Untersteller in Berlin.