Pressemitteilungen aller Ministerien

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich mit Personalvorstand Andreas Haffner getroffen und das Ausbildungszentrum von Porsche in Stuttgart-Zuffenhausen besucht. Gut ausgebildete Fachkräfte seien eine Grundvoraussetzung dafür, dass der Transformationsprozess erfolgreich bewältigt werden kann, so Hoffmeister-Kraut.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk hat den Jahresbericht der Lebensmittelkontrolle für 2016 vorgestellt. Die meisten Verstöße beziehen sich auf Hygienemängel, gefolgt von mangelhafter Kennzeichnung und Aufmachung.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat den Vertrag für den regionalen Bahnverkehr im sogenannten „Ulmer Stern“ unterzeichnet. Von Juni 2019 an wird die Hohenzollerische Landesbahn auf der Brenzbahn und im Donautal fahren. Hinzu kommen moderne Neufahrzeuge und ein ausgeweiteter Fahrplan.

Das Land Baden-Württemberg hat zum neuen Schuljahr rund 5.100 Stellen an den öffentlichen allgemein bildenden und beruflichen Schulen zu vergeben. Davon sind über 4.300 Stellen Ersatzbedarf. 740 Stellen hat die Landesregierung für bildungspolitische Maßnahmen neu geschaffen.

Innenminister Thomas Strobl und die Polizei Baden-Württemberg gedenken der Opfer des RAF-Attentats vom 5. September 1977. Damals wurden bei der Entführung von Hanns-Martin Schleyer drei Stuttgarter Polizeibeamte sowie ein Kraftfahrer in Köln ermordet.

Das Land hat die Nahverkehrsleistungen auf der Murrbahn im Vergabenetz 3a an die Go-Ahead Verkehrsgesellschaft Deutschland GmbH vergeben. Die Betriebsaufnahme erfolgt ab Mitte Dezember 2019.

Auf ihrer Sommer-Schlösserreise radelt Finanzstaatssekretärin Gisela Splett mit dem Allgemeinen Deutschen Fahrradclub vom Botanischen Garten in Karlsruhe zum Kloster Maulbronn.

Die Polizei im Land erhält erneut insgesamt 833 Einsatzfahrzeuge. Mit Ablauf der bestehenden Leasingverträge werden 2018 insgesamt 725 silber-blaue Funkstreifenwagen und 108 Zivilfahrzeuge durch neue Leasing-Pkw ersetzt. Den Zuschlag für die europaweite Ausschreibung erhält ein Unternehmen aus Baden-Württemberg.

In Baden-Württemberg sollen es Schülerinnen und Schüler künftig einfacher haben, nach der Schule in die Ausbildung zu wechseln. Dafür sollen die bereits bestehenden Konzepte ausgebaut und besser miteinander verzahnt werden.

Die zweite Auswahlrunde im Rahmen der Fördermaßnahme Europäische Innovationspartnerschaft „Landwirtschaftliche Produktivität und Nachhaltigkeit“ ist abgeschlossen. Der zweite Aufruf ist mit 25 eingereichten Projektvorschlägen auf eine gute Resonanz gestoßen. Für die Umsetzung der neun ausgewählten Projekte stehen insgesamt 5,5 Millionen Euro zur Verfügung.