Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Bürgerforum Corona diskutieren 50 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus ganz Baden-Württemberg die Maßnahmen, Notwendigkeiten und Auswirkungen der Corona-Pandemie. Parallel zum Bürgerforum Corona werden als weiterer Baustein grenzüberschreitende Bürgerforen durchgeführt.

Mit wenigen Ausnahmen fahren die Züge im regionalen Nahverkehr im zweiten Corona-Lockdown nach Fahrplan. Aufgrund der nächtlichen Ausgangssperre in Baden-Württemberg sollen weniger Nachtzüge des Freizeitverkehrs in der Zeit der Beschränkungen verkehren.

Äpfel, Nüsse, Mandelkerne und andere Produkte, die zur Advents- und Weihnachtszeit begehrt sind, stehen derzeit im Fokus der Lebensmittelüberwachung.

Sieben Autorinnen und Autoren erhalten den Landespreis für Heimatforschung 2020. In ihren Forschungsarbeiten haben sie Facetten der geschichtlichen Entwicklung in verschiedenen Orten untersucht.

Das Wirtschaftsministerium fördert im Rahmen des Förderaufrufs „ZukunftsKompetenzen@bw“ zwei innovative Weiterbildungsprojekte. Erwerbstätige sollen dabei unterstütz werden, ihre beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten vorausschauend weiterzuentwickeln.

Justiz- und Europaminister Guido Wolf hat sich im Landtag zu einem möglichen Abkommen zum Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union geäußert.

Kinderschutz an Schulen und Kindertageseinrichtungen hat absolute Priorität. Auch ehrenamtlich tätige Lehrbeauftragte an Schulen müssen künftig verpflichtend ein erweitertes Führungszeugnis vorlegen.

Der Ministerrat hat die „Healthy Air Initiative“ als integriertes Beratungs- und Forschungsprogramm beschlossen. Ein Netzwerk von Fraunhofer-Instituten soll Unternehmen bei Lüftungskonzepten beraten und die Wirksamkeit von Luftreinigern zur Reduzierung von infektiösen SARS-CoV-2-Aerosolen untersuchen.

Das Wirtschaftsministerium sucht einen Projektdurchführer für die Expo Dubai im Herbst 2021 für den Bau und Betrieb des Baden-Württemberg-Hauses sowie der darin geplanten Landesausstellung. Das europaweite Vergabeverfahren wurde nun eingeleitet.

Das Einheitliche Europäische Patentgericht soll mit einer Lokalkammer nach Mannheim kommen. Zunächst muss der Bundesrat über das Gesetz zu dem Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht abstimmen, welches im Bundestag mit einer Zweidrittelmehrheit angenommen wurde.