Pressemitteilungen aller Ministerien

Auf der Weihnachtskarte des Ministerpräsidenten ist in diesem Jahr ein Schlussstein aus der Klosterkirche Maulbronn zu sehen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann nimmt das Motiv der Maria mit dem Jesuskind zum Anlass, über Verantwortung von Macht nachzudenken.

In intensiver Zusammenarbeit mit der Jugend und der Zivilgesellschaft liegt eine Chance, den Donauraum voran zu bringen. Die Landesregierung fördert daher in diesem Gebiet verschiedene Projekte mit einem Gesamtvolumen von 693.000 Euro.

Mit dem Landesfamilienpass erhalten Kinder und deren Bezugspersonen vergünstigten oder kostenlosen Eintritt zu vielen spannenden Ausflugszielen im Land. Den Pass und die dazugehörige Gutscheinkarte für das Jahr 2020 können antragsberechtigte Familien ab sofort kostenlos bei ihrer jeweiligen Stadt- oder Gemeindeverwaltung beantragen.

Ein Freudentag für viele Kommunen in Baden-Württemberg: 38 Kurorte können zukünftig ihre Kurort-Prädikate auf den Ortstafeln an den Ortseingängen führen und Heilbronn wird offiziell „Universitätsstadt“. Die Verleihung von Zusatzbezeichnungen soll außerdem flexibler werden.

Mit dem Programm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ fördert das Land die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und den Einsatz kommunaler Flächenmanager. Nun wurden weitere 15 Kommunen in das Förderprogramm aufgenommen.

Bund und Länder haben sich auf die Finanzierung der Wohnraum- und Städtebauförderung geeinigt. Mit den gesicherten Finanzhilfen des Bundes kann das Land die Förderprogramme schnellstmöglich auf den Weg bringen.

Nach einer Bauzeit von sieben Monaten wurde die Lärmschutzwand an der A 8 bei Mühlhausen im Täle fertiggestellt. Bei der feierlichen Übergabe betonte Verkehrsminister Winfried Hermann die hohe Bedeutung von Lärmschutz.

Auch in diesem Jahr verzichten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzämter in der Zeit vom 21. Dezember 2019 bis einschließlich 1. Januar 2020 auf Vollstreckungsmaßnahmen und Außenprüfungen.

Die Stadt Heilbronn und der Landkreis Göppingen haben die Auszeichnung „Fahrradfreundliche Kommune“ erhalten. Mit dem Zertifikat „Fahrradfreundliche Kommune“ zeichnet das Land Städte, Gemeinden und Landkreise mit einer vorbildlichen Radverkehrsförderung aus.

Bei bedeutenden Bauvorhaben sind Gestaltungsbeiräte eine wichtige Unterstützung für viele Kommunen im Land. Das Land will ihre Erfolgsgeschichte fortsetzen und fördert ihren Einsatz auch in den kommenden Jahren.