Pressemitteilungen aller Ministerien

Für seine großartigen Verdienste als Forscher und Wissenschaftler hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann Professor Harald zur Hausen die Große Staufermedaille in Gold des Landes Baden-Württemberg überreicht.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Kostensteigerung und weitere Verzögerung bei Stuttgart 21 als erschreckend bezeichnet. Das Land könne und werde sich an zusätzlichen Kosten für das Projekt nicht beteiligen.

Der Lenkungskreis zum Themenbereich Digitalisierung im Rahmen des Strategiedialogs Automobilwirtschaft hat seine Arbeit aufgenommen. Das Land setzt in Zusammenarbeit mit den Unternehmen sowie mit Wissenschaft und Forschung alles daran, die Sicherheit der neuen, digitalen Systeme zu gewährleisten.

Das Land hat den Donauschwäbischen Kulturpreis im Haus der Donauschwaben in Sindelfingen verliehen. Mit dem Preis werden Kulturschaffende geehrt, die sich um die donauschwäbische Kultur und die kulturellen Wechselbeziehungen zwischen den Donauschwaben und ihren Nachbarn in den östlichen Siedlungsgebieten besonders verdient gemacht haben.

Baden-Württemberg und Hessen planen eine gemeinsame Bundesratsinitiative, um den Umsatzsteuerbetrug im Onlinehandel einzudämmen. Hinterzogene Umsatzsteuer sorgt für weniger Spielraum in den Haushalten der Länder und einen massiven Wettbewerbsnachteil für ehrliche Unternehmen.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat im Rahmen des 5. Genussgipfels im Kloster Bronnbach die Genussbotschafter Baden-Württemberg 2017 ausgezeichnet. Ziel ist es, die Vorzüge der heimischen Produkte und den damit verbundenen Mehrwert zu kommunizieren.

Das Land hat zu einem Informations- und Meinungsaustausch über die strahlenschutzrechtliche Freigabe von Abfällen zwischen Ärzteschaft, Strahlenschutzkommission und Vertretern der Landkreise geladen. Bei dem fachlichen Austausch steht das sogenannte Zehn-Mikrosievert-Konzept zur Disposition.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat Gespräche zur Verbesserung der Erreichbarkeit des Landkreises Sigmaringen auf der Schiene geführt. Außerdem ging es noch um die Elektrifizierung der Zollernbahn und die Schülerbeförderung zwischen Storzingen und Sigmaringen. Mit dem Fahrplanwechsel ab 10. Dezember 2017 werden weitere Verbesserungen in Kraft treten.

Das Land stellt die bestmögliche Schlaganfallversorgung im Landkreis Göppingen sicher. Ein Gutachten hat die Bestimmung des Klinikums Christophsbad als regionale Schlaganfalleinheit empfohlen. Dem kommt die Landesregierung zeitnah nach.

Um ein stabiles, solidarisches und demokratisches Europa voranzubringen, will Baden-Württemberg mit einer Frankreich-Konzeption die grenzüberschreitende Zusammenarbeit stärken und neue Impulse setzen. Zum Start dieses konzeptionellen Prozesses hat eine Auftaktveranstaltung mit Experten beider Länder stattgefunden.