Pressemitteilungen aller Ministerien

Zum 11. Oktober 2021 enden die kostenlosen Bürgertests. Ausnahmen gibt es weiterhin für bestimmte Personenkreise. Keine Änderungen gibt es bei Schulen, Krankenhäusern und Pflegeheimen.

Die 43. Fachtagung Holzbau Baden-Württemberg findet im Hospitalhof in Stuttgart statt. Im Rahmen der Tagung wird auch der Holzbaupreis 2021 ausgelobt. Bauen mit Holz steht für zukunftsfähige, kreislauffähige und dekarbonisierte Wirtschaftsmodelle.

Die Städte Furtwangen und Vöhrenbach erhalten für eine kombinierte Maßnahme zur Abwasserbeseitigung und Trinkwasserversorgung mehr als zwei Millionen Euro vom Land. Das ist eine gute Lösung, damit die Menschen im Linachtal sicher und zeitgemäß mit Wasser versorgt werden können und die Gewässerqualität der Linach verbessert wird.

Das Land informiert Personen, die bereits länger mit einer Duldung im Land leben und arbeiten, über weitere Bleiberechtsmöglichkeiten. Mit dieser Neujustierung erhalten Menschen in Baden-Württemberg, die einer bezahlten Arbeit nachgehen, eine Bleibeperspektive.

Die Maskenpflicht am Platz soll ab 18. Oktober in den Schulen in Baden-Württemberg in der Basis- und Warnstufe gelockert werden. Damit geht das Land einen vorsichtigen Schritt hin zu mehr Normalität an den Schulen.

Unter Einhaltung bestimmter Regeln können Weihnachtsmärkte in diesem Winter wieder stattfinden. Darauf hat sich das Land mit den Kommunalen Ländesverbänden und Vertretern aus der Schaustellerbranche geeinigt.

Präsenzunterricht und Gesundheitsschutz – das sind die beiden Kernziele für das aktuelle Schuljahr. Das Schutz-Paket aus engmaschiger Testung, Maskenpflicht, Hygiene- und Schutzmaßnahmen, Impfung und Luftfiltern hat sich bewährt. Es besteht Grund zur Zuversicht, gleichwohl ist weiterhin Vorsicht geboten.

Die Stuttgarterin Simone Fischer ist von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur neuen hauptamtlichen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Baden-Württemberg bestellt worden.

Justizministerin Marion Gentges hat ihren Antrittsbesuch beim Verein der Richter und Staatsanwälte in Baden-Württemberg absolviert. Die Landesregierung setzt auch in Zeiten knapper Kassen den Kurs zur Stärkung der Justiz fort und setzt mit dem neuen Haushalt einen klaren Schwerpunkt für die Justiz im Land.

Die neue Corona-Verordnung Studienbetrieb ist in Kraft. An den Hochschulen geht es mit 3G-Regelungen zurück auf den Campus. Die Hochschulen und Studierenden freuen sich auf ein Wintersemester in überwiegender Präsenz. Dazu trägt auch die hohe Impfquote unter den Studierenden bei.