Pressemitteilungen aller Ministerien

Anlässlich der Eröffnung der neuen Beratungsstelle des Demokratiezentrums Baden-Württemberg in Weinheim erklärte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha, dass es darum gehe, junge Menschen im Umgang mit Medien zu bilden, sie vor Radikalisierungstendenzen zu schützen und zu sensibilisieren sowie sie gegen Mobbing zu stärken.

Die Sommerferien stehen vor der Tür, viele Familien finden nun endlich die Zeit für gemeinsame Ausflüge im Land. „Dabei helfen wir mit unserem Landesfamilienpass. Das Angebot hält für alle etwas bereit, egal bei welchem Wetter oder in welchem Alter die Kinder sind“, sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha.

Das Sozial- und Integrationsministerium hat als ersten Schritt zur Bestellung eines bzw. einer neuen ehrenamtlichen Landes-Behindertenbeauftragten ein Interessenbekundungsverfahren eingeleitet.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau hat ein Förderprogramm aufgelegt, mit dem in den Stadterneuerungsgebieten neben den bisher bekannten Sanierungsinvestitionen auch nichtinvestive Projekte unterstützt werden. Es werden 16 Anträge aus 13 Städten in Baden-Württemberg berücksichtigt.

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut und die Partner des „Ausbildungsbündnisses Baden-Württemberg“ haben eine positive Bilanz des Ausbildungsjahres 2015 gezogen. Die Integration von Flüchtlingen in Ausbildung wird in den kommenden Jahren eine wichtige Aufgabe des Bündnisses sein.

Das Land will gemeinsam mit der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft die Zahl der Patientenfürsprecher erhöhen. Dazu haben beide eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet. Patientenfürsprecher stehen im Krankenhaus als unabhängige Ansprechpartner für Fragen, Wünsche und Beschwerden zur Verfügung und übernehmen im Bedarfsfall eine Mittlerrolle zwischen Patient und Krankenhaus.

„Ich freue mich, dass ich der Stadt Tauberbischofsheim und ihren Bürgerinnen und Bürgern heute sowohl zum 50-jährigen Bestehen ihres Krankenhauses sowie auch zur Einweihung der neuen psychiatrischen Klinik gratulieren darf“, sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha.

„Das aktuelle warme und feuchte Klima steigert die Aktivität von Zecken und damit auch die Gefahr, dass durch einen Zeckenbiss Krankheiten wie die Frühsommer-Meningoenzephalitis übertragen werden. FSME ist eine durch Viren verursachte Entzündung des Gehirns und der Hirnhäute“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha.

Die Landesregierung hat einen Entwurf mit Eckpunkten für den Haushalt 2017 beraten, den die neu eingesetzte Haushaltskommission vorgelegt hatte. Demnach sollen im kommenden Jahr keine neuen Schulden gemacht und die Konsolidierung des Haushalts vorangebracht werden.

Dr. Alexandra Sußmann, Richterin am Verwaltungsgericht Stuttgart, wird neue Regierungsvizepräsidentin beim Regierungspräsidium Stuttgart.