Pressemitteilungen aller Ministerien

Staatssekretärin Sabine Kurtz hat sich bei einem Waldspaziergang über die Situation des Waldes im Klimawandel ausgetauscht. Die baden-württembergische Waldpolitik und die nachhaltige multifunktionale Waldbewirtschaftung können als Beispiele dienen, um den Herausforderungen des Klimawandels zu begegnen.

Im Bundeskabinett wurde eine Initiative aus Baden-Württemberg zum Bürokratieabbau für Windkraftanlagen beschlossen. Sie wird für Betreiber von Windkraftanlagen eine immense Erleichterung darstellen.

14 weitere Städte und Gemeinden dürfen zukünftig Zusatzbezeichnungen führen. Mit den Zusatzbezeichnungen stärkt das Land die Identifikation der Menschen mit ihrem Ort. Örtliche Besonderheiten, geschichtliche Bezüge und Alleinstellungsmerkmale können damit besonders hervorgehoben werden.

Anlässlich der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Verkehrsdatenspeicherung hat Justizministerin Marion Gentges gefordert, die unionsrechtskonformen Gestaltungsmöglichkeiten im Kampf gegen Verbrechen umgehend zu nutzen.

Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen hat die Gesamtfortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben genehmigt und schafft damit verlässliche Rahmenbedingungen für regionale Entwicklung.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sieht aus baden-württembergischer Sicht zu viel Schatten und zu wenig Licht beim Entwurf des Bundeshaushalts 2024.

Die Steuerverwaltung des Landes hatte im Jahr 2022 eine Rekordzahl an Einkommensteuererklärungen zu bearbeiten. Daneben hat sie wichtige Digitalisierungsprojekte umgesetzt. Zudem haben die Energiepreispauschale und die neue Grundsteuer enorme Ressourcen in den Finanzämtern gebunden.

Die AzubiCardBW geht zum neuen Ausbildungsjahr am 1. September 2023 wieder an den Start. Auszubildende können mit der Karte unkompliziert ihren Status nachweisen, wie Studierende mit ihrem Studierendenausweis. Zudem gibt es damit viele Vergünstigungen und attraktive Angebote.

Das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Karlsruhe hat Ergebnisse eines Untersuchungsprogramms zu Nahrungsergänzungsmitteln für Kinder – speziell Säuglinge und Kleinkinder – veröffentlicht. Dabei wurden diverse Nahrungsergänzungsmittel als nicht verkehrsfähig beurteilt.

Im Landkreis Calw startet das Modellprojekt „CoworkingLand BW“. Mit dem Projekt denkt das Land CoworkingSpaces weiter und schafft innovative Denk- und Arbeitsräume im Ländlichen Raum.