Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Gebäudesanierung des Polizeipräsidiums Einsatz in Bruchsal geht voran. In den kommenden rund zwei Jahren werden vier Gebäude saniert und auf den neuesten Stand der Technik gebracht. Die Sanierungen leisten einen entscheidenden Beitrag zur Zukunftsfähigkeit der Polizei an diesem wichtigen Standort.

Das Land bezuschusst drei Vorhaben zur Verbesserung der Abwasserreinigung in Sigmaringen und Inzigkofen mit 865.000 Euro. Damit wird die Abwasserbeseitigung in der Region sauberer und rentabler.

Eine Umgebungsmessung des Karlsruher Instituts für Technologie hat im Bereich eines Einleitbauwerks in Eggenstein-Leopoldshafen eine leicht erhöhte radiologische Aktivität ergeben. Eine akute Gefährdung für Mensch und Umwelt ist nicht gegeben.

Bei den Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Jugendsozialarbeit in Baden-Württemberg sollen zeitnah wieder mehr Öffnungen möglich werden. Darauf hat sich Sozialminister Manne Lucha mit den Spitzen der kommunalen Landesverbände und der landesweiten Dachorganisationen der Jugendverbände verständigt.

Die Bilanz des Aktionstags „sicher.mobil.leben“ kann sich sehen lassen: Bundesweit wurden insgesamt 68.338 Fahrzeuge und ihre Lenkerinnen und Lenker kontrolliert. Allein in Baden-Württemberg waren 1.300 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Das Augenmerk lag auf dem Radverkehr und den damit verbundenen Gefahren.

Das Land fördert ein neues Wärmenetz in Schopfloch (Landkreis Freudenstadt) mit 300.000 Euro. Die Gemeinde Schopfloch setzt damit ein wichtiges Zeichen für eine CO2-arme Wärmeversorgung.

Das Land stellt für die Erweiterung des Nahwärmenetzes der Gemeinde Freudental (Landkreis Ludwigsburg) im Rahmen des Förderprogramms „Energieeffiziente Wärmenetze“ 250.000 Euro bereit. Nahwärmenetze leisten einen wichtigen Beitrag zu einer effizienten und grünen Wärmeversorgung.

Die Sportvereine in Baden-Württemberg erhalten vom Land weitere sechs Millionen Euro Soforthilfe. Insgesamt fließen damit in der Corona-Pandemie insgesamt rund 25 Millionen Euro als Soforthilfe in den Sport. Mit der erneuten Aufstockung der Mittel setzt das Land ein weiteres wichtiges Zeichen.

Die Polizei in Baden-Württemberg hat die Verbotsverfügung gegen „Ansaar International e.V.“ und ihre Teilorganisationen umgesetzt. In allen vier Regierungsbezirken wurden zwölf Objekte durchsucht und die Verbotsverfügung übermittelt. Die Organisation hat unter dem Deckmantel einer Hilfsorganisation propagandistisch und finanziell die HAMAS unterstützt. 

Der Film „Jung und jüdisch in Baden-Württemberg“ ist der offizielle Beitrag des Landes zum Festjahr „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“. Mit dem Film will das Land die Geschichte jüdischen Lebens und seine tiefe Verwurzelung in Baden-Württemberg würdigen und vor allem junge Menschen ansprechen.