Pressemitteilungen aller Ministerien

Verkehrsminister Winfried Hermann hat im Kabinett zum Stand der Vergabeverfahren im Schienenpersonennahverkehr von Juni 2016 bis heute berichtet. Die Fahrgäste im Land könnten künftig insbesondere von besseren Taktzeiten und höheren Standards profitieren, so Hermann.

Das Umweltministerium und die AOK Baden-Württemberg werben gemeinsam für die richtige Entsorgung von Arzneimitteln. Nicht mehr benötigte Medikamente seien ausnahmslos über den Restmüll zu entsorgen, so Umweltminister Franz Untersteller.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat gemeinsam mit der Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Karlsruhe, Nicolette Kressl, und dem Bürgermeister der Stadt Bad Wildbad, Klaus Mack, den Rettungsstollen für den Meisterntunnel in Bad Wildbad freigegeben.

Ministerialdirigent Gert Klaiber hat einer Straßenmeisterin und einundzwanzig Straßenmeistern zum erfolgreichen Abschluss ihrer Prüfung gratuliert. Nach zweijähriger Ausbildung wurden den Prüflingen im Ausbildungszentrum in Nagold die Zeugnisse ausgehändigt. Erstmals wurden auch fünf Straßenmeister für die Straßenbauverwaltung in Sachsen ausgebildet.

Verkehrsminister Winfried Hermann, Regierungspräsident des Regierungsbezirks Stuttgart, Wolfgang Reimer, und der Landrat des Hohenlohekreises, Dr. Matthias Neth, haben den neu sanierten Streckenabschnitt der Landesstraße 1051 zwischen Neufels, Kemmeten und B 19 feierlich dem Verkehr übergeben.

Mobilität ist ein zentraler Baustein für die Lebensqualität im Land. Mit der ÖPNV-Offensive arbeitet die grün-schwarze Landesregierung an einem attraktiven, zuverlässigen und modernen Öffentlichen Personennahverkehr im ganzen Land.

Das Verkehrsministerium hat die Erhöhung der Flughafenentgelte am Flughafen Friedrichshafen genehmigt. Die Entgelte werden für größere Passagierflugzeuge um rund fünf Prozent erhöht.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat den Startschuss für eine erste Radschnellverbindung in der Region Stuttgart gegeben. Das Kernstück der Verbindung ist der 3,7 Kilometer lange Abschnitt der Römerstraße. Zudem soll die Strecke mit einem innovativen Beleuchtungskonzept versehen werden.

Die Landesregierung hat sich gegen die vom Flughafen Zürich beantragte Teilgenehmigung des „Betriebsreglements 2014“/Ostentflechtungskonzept ausgesprochen. Auch die nun für das Schweizer Gebiet beantragte Teilgenehmigung würde Südbaden mit mehr Fluglärm belasten, so Verkehrsminister Winfried Hermann.

Die Frankenbahn ist eine Eisenbahn des Bundes und vor allem auch eine Hauptstrecke für den Güterverkehr. Deshalb hat das Land den Ausbau zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit des Schienenpersonen- und Güterverkehrs zur Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan 2030 angemeldet.