Pressemitteilungen Staatsministerium

Anlässlich der achten Sitzung der Gemischten Regierungskommission zwischen Baden-Württemberg und Bulgarien hat Staatsministerin Theresa Schopper die vorbildliche Zusammenarbeit gelobt. Ziel des Treffens war es, gemeinsame Projekte zu stärken und neue Kooperationsfelder zu erschließen.

Staatsrätin Gisela Erler hat Günter Karl Jung aus Reutlingen das Bundesverdienstkreuz überreicht und seinen jahrzehntelangen Einsatz für soziale und gesellschaftliche Belange, insbesondere in der ehrenamtlichen Asylarbeit, gewürdigt.

Mit dem Nachtragshaushalt 2018/2019 sorgt die Landesregierung dafür, dass sich die Schuldenuhr noch schneller rückwärts dreht. Gleichzeitig schaffen wir damit die Voraussetzungen für wichtige Investitionen, unter anderem in Infrastruktur, Bildung und Mobilität. Mit dem Nachtrag machen wir unseren Haushalt wetterfest und rüsten uns für mögliche Haushaltsrisiken. Die Kommunen erhalten in vielen Bereichen eine noch stärkere Förderung durch das Land.

Das Land fördert Projekte mit Bezug zur EU-Strategie für den Donauraum mit 590.000 Euro. Dies verkündete Staatsministerin Theresa Schopper anlässlich ihrer dreitägigen Reise nach Bulgarien. Vier der sechs geförderten Projekte bewegen sich im Themenfeld Zivilgesellschaft und Capacity Building.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der stellvertretende Ministerpräsident Thomas Strobl wollen zur Halbzeit der Legislaturperiode mit Bürgerinnen und Bürgern über bisher Geleistetes und noch zu Schaffendes ins Gespräch kommen. In vier Städten im Land finden dazu Podiumsdiskussionen und Bürgerempfänge statt.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Berthold Leibinger als einen visionären Unternehmer gewürdigt, der das Unternehmen Trumpf weltweit erfolgreich gemacht hat. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut nannte Leibinger einen unersetzlichen freundschaftlichen Berater.

Mit dem Forum Gesundheitsstandort Baden-Württemberg sollen neue, bereichsübergreifende Ideen und Projekte entwickelt werden. Die Landesregierung hat jetzt die Arbeitsstrukturen des Forums festgelegt. Damit können die konkreten Arbeiten beginnen. Den Akteuren des Gesundheitsstandorts Baden-Württemberg steht eine Mitwirkung offen.

Die Landesregierung ordnet die Schulverwaltung neu. Mit zwei neuen Instituten rücken Schulqualität und Lehrerbildung stärker in den wissenschaftlichen Fokus und die Landesregierung baut ein System der Qualitätssicherung im Schulunterricht auf.

Im Rahmen des Europadialogs Baden-Württemberg sind Bürgerinnen und Bürger beim abschließenden Zentralen Bürgerdialog in Stuttgart mit EU-Kommissar Günther Oettinger und Staatsrätin Gisela Erler zusammengetroffen. Aus Erlers Sicht zeigen die Bürgerdialoge, dass die Menschen im Land europafreundlich sind.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat dem Grafiker und Autor Tomi Ungerer den Ehrentitel Professor verliehen. Es ist die Würdigung eines großartigen Künstlers und außergewöhnlichen Menschen.