Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Lärmschutzbeauftragte Thomas Marwein ruft alle Bikerinnen und Biker zur Rücksichtnahme auf. Zahlreiche Beschwerden zeigen: Motorrad-Lärm hat wenige Verursacher aber viele Betroffene. Neben verschärfter Vorschriften zur Genehmigung von neuen Motorradmodellen setzt das Land auf den Einsatz von Motorradlärm-Displayanzeigen zur Lärmbekämpfung.

Dem Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz ist eine gute und hochwertige Verpflegung an Schulen ein wichtiges Anliegen. Anlässlich der Veranstaltungsreihe „Schulmensen gut geplant“ informierte Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch über Qualitätsstandards für die Schulverpflegung.

Baden-Württemberg bekommt ab Dezember 2018 einen die Verkehrsverbünde übergreifenden Baden-Württemberg-Tarif. Unter dem Motto „Ein Land, eine Fahrt, ein Ticket“ können Fahrgäste durch das ganze Land fahren. Der Baden-Württemberg-Tarif macht so den öffentlichen Nahverkehr im Land noch attraktiver.

Internationale Studierende sollen künftig einen solidarischen Beitrag zur Finanzierung des Hochschulsystems leisten. Das Erststudium für alle Studierenden mit festem Inlandsbezug – gleich welcher Nationalität – bleibt gebührenfrei. Der Gesetzentwurf wurde heute in den Landtag eingebracht.

Anlässlich des Internationalen Frauentags hat die Staatssekretärin im Sozial- und Integrationsministerium, Bärbl Mielich, auf die unverzichtbare Bedeutung der Frauen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt hingewiesen.

Das Umweltministerium Baden-Württemberg hat Zweifel daran, ob alle Betreiber kleiner Wasserkraftanlagen, die eine erhöhte EEG-Vergütung erhalten, tatsächlich auch einen Anspruch darauf haben.

In der Fastnachtszeit haben sich in Baden-Württemberg fast 250 Unfälle unter Alkohol- und Drogeneinfluss ereignet. Dabei sind über 100 Menschen verletzt und eine Person getötet worden. Bei Kontrollen entzog die Polizei über 1.500 Fahrerinnen und Fahrern den Führerschein wegen Fahrens unter Alkohol- oder Drogeneinfluss.

Das Land und die EU fördern das Projekt „Innovative Schaumstrukturen für effizienten Leichtbau“ mit knapp 1,5 Millionen Euro. In diesem zukunftweisenden Forschungsprojekt sollen Wissenschaftler in den kommenden drei Jahren innovative Schaumstrukturen für effizienten Leichtbau entwickeln und fertigen.

FIONA steht für Flächeninformation und Online-Antrag. Der Gemeinsame Antrag kann ab Anfang März 2017 gestellt werden. Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz informiert über den Verfahrensablauf.

Das Netzwerk „Allianz Faserbasierte Werkstoffe Baden-Württemberg e. V.“ hat erneut die Auszeichnung „Cluster-Exzellenz Baden-Württemberg“ erhalten. Das Netzwerk verbindet Mitglieder aus den Bereichen Textilien im Bau, Architektur, Medizin, dem Bereich Automotive sowie der Luft- und Raumfahrt und bildet die gesamte Wertschöpfungskette der faserbasierten Werkstoffe ab.