Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen eines Sonderförderprogramms unterstützt das Land die Anschaffung von Trennscheiben für Fahrerplätze in Linienbussen und Bürgerbussen. Anträge können ab sofort bei der L-Bank gestellt werden.

Um weiterhin frühzeitig auf das Infektionsgeschehen reagieren zu können, soll die Teststrategie des Landes erweitert werden. Geplant sind zielgerichtete Untersuchungen in bestimmten Bevölkerungsgruppen, so etwa ein Monitoring von Patienten bei Krankenhausaufnahme.

Zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen können Hotel- und Gaststättenbetriebe im Land ab 1. Juli Anträge auf Stabilisierungshilfe Corona stellen. Die Hilfen sollen schnell bei den Betrieben ankommen.

Durch die positive Entwicklung des Infektionsgeschehens seit Ende Mai sind in vielen Lebensbereichen Lockerungen möglich, die sich auch auf die Kinder- und Jugendarbeit und speziell auch auf Ferien- und Freizeitaktivitäten auswirken.

Die Landesregierung hat Lockerungen für Besuche in stationären Pflegeeinrichtungen und für Tagespflegeeinrichtungen beschlossen. Ab 1. Juli gibt es keine Einschränkung der Besuchszeiten mehr. Pro Bewohner sind zwei Besucher am Tag erlaubt und es sind wieder Besuche im Bewohnerzimmer möglich.

Einreisende aus Landkreisen mit hohem Infektionsgeschehen dürfen künftig in Baden-Württemberg nicht mehr in Beherbergungsbetrieben wie Hotels oder Campingplätzen übernachten. Das regelt eine neue Verordnung.

Zum 1. Juli 2020 tritt eine neue Corona-Verordnung für Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen in Kraft. Die neuen Regelungen enthalten wesentliche Vereinfachungen und Lockerungen. Diese müssen von weiteren Maßnahmen des Infektionsschutzes begleitet werden.

Ab dem 1. September 2020 sollen wieder Messen mit mehr als 500 Personen stattfinden dürfen, sofern sich die Infektionslage weiter entspannt und Abstands- und Hygieneregeln konsequent eingehalten werden.

Die Hochschulen und Universitätskliniken im Land leisten wertvolle Beiträge in der Corona-Forschung zur Bekämpfung des Virus und zur Bewältigung seiner Auswirkungen. Gerade in Krisenzeiten zeigt sich, wie wichtig die Wissenschaft für unsere Gesellschaft ist.

In Kreuzlingen in der Schweiz hat ein Arbeitstreffen der Außenminister der Schweiz, des Fürstentums Lichtenstein und Österreichs stattgefunden. Die Land Baden-Württemberg wurde vor Ort vom stellvertretenden Ministerpräsidenten Thomas Strobl vertreten.