Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat gemeinsam mit Oberbürgermeister Michael Beck das Amtsgericht Tuttlingen besucht. Wolf sprach sich dabei für eine Erweiterung des Amtsgerichts am jetzigen Standort aus, um dort ein Justizzentrum zu schaffen.

Der Stabwechsel beim Finanzamt Müllheim ist nun offiziell vollzogen: Staatssekretärin Gisela Splett führte Dr. Thomas Auer ins Amt des Vorstehers ein. Er hatte Ende November vorigen Jahres die Aufgabe übernommen. Seinem Vorgänger Dirk Schumacher dankte sie für seinen Einsatz.

Das Verkehrsministerium wird in den Monaten März und April Veranstaltungen durchführen, um interessierte Bürgerinnen und Bürger, Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Verbänden über die Themen Neubau-, Ausbau- und Erhaltungsplanung im Straßenbau zu informieren.

An Tagen mit Feinstaubalarm dürfen künftig keine Komfortkamine mehr benutzt werden. Dabei geht es ausschließlich um Kamine, die zusätzlich zu einer anderen Heizung betrieben werden. Ausnahmen gibt es unter anderem für moderne Einzelraum-Pelletfeuerungen sowie Einzelraumfeuerungen und Anlagen, die nachträglich mit einem Partikelabscheider ausgerüstet wurden.

Im Rahmen der Ernährungstage, die vom 30. Januar bis 5. Februar bereits zum dritten Mal stattfinden, informieren Landratsämter und Ernährungszentren in Baden-Württemberg über gutes und gesundes Essen unterwegs und zuhause.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz startet heute zu einem zweitägigen Besuch in die Vereinigten Arabischen Emirate. Dort besucht sie baden-württembergische Aussteller auf der Medizin-Fachmesse Arab Health in Dubai – der führenden internationalen Veranstaltung der Gesundheitswirtschaft im arabischen Raum.

Für die Jahre 2017 bis 2019 sollen im Landeshaushalt insgesamt 60 Millionen Euro für die Neubeschaffung und Sanierung von Schienenfahrzeugen auf Straßen- und Stadtbahnnetzen und kommunalen Nebenbahnen zur Verfügung gestellt werden.

Außergewöhnliche Konzepte, gute, originelle Gestaltung und innovative Technik standen bei der Preisverleihung des gregor international calendar Award im Rampenlicht. Den ersten Platz unter den 826 Wettbewerbsbeiträgen erhielt der Imagekalender „Herzblut“ von Glanzmann Schöne Design in Lörrach.

Geringere Kosten, schnellere Verbindungen, mehr und moderne Züge: das ist das Ergebnis der Ausschreibung für das Netz „Rheintal“. Unter dem Strich hat die DB Regio AG das beste Angebot abgegeben. Das Netz soll im Juni 2020 in Betrieb gehen. Dem neuen Fahrplankonzept war ein intensives Beteiligungsverfahren vorausgegangen.

Baden-Württemberg und seine indische Partnerprovinz Maharashtra wollen die Zusammenarbeit intensivieren. Das vereinbarten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und sein Amtskollege aus Maharashtra, Chief Minister Devendra Fadnavis, in Mumbai.