Pressemitteilungen aller Ministerien

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist zu einem zweitägigen Antrittsbesuch nach Baden-Württemberg gekommen. Stationen des Besuchs waren Stuttgart, Marbach am Neckar, der Nationalpark Schwarzwald und Rastatt. Auf dem Programm standen Orte und Projekte moderner Demokratie in Baden-Württemberg.

Kultusstaatssekretär Volker Schebesta hat beim Landes-Musik-Festival in Horb am Neckar in Vertretung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann 24 Vereine der Amateurmusik aus Baden-Württemberg mit der Conradin-Kreutzer-Tafel geehrt. Die Chöre und Musikvereine seien die Basis der Musikkultur in Baden-Württemberg, so Schebesta.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die Zustimmung des Bundestags zur Ehe für alle begrüßt. Dies sei ein wichtiger und wunderbarer Tag für viele Menschen, die so lange auf diese Entscheidung warten mussten, so Kretschmann.

Wollen Sie den Sitz der Landesregierung mal von einer ganz anderen Seite erleben? Dann kommen Sie am 8. Juli in den Park der Villa Reitzenstein. Da präsentiert das Staatsministerium in Zusammenarbeit mit dem Internationalen Trickfilm-Festival Stuttgart die besten Animationsfilme aus Baden-Württemberg und der Welt.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich mit den Präsidentinnen und Präsidenten der Obersten Gerichtshöfe des Bundes getroffen. Gerichte trügen mit Verantwortung für das Vertrauen in den Rechtsstaat und den Rechtsfrieden in unserer Gesellschaft, so Kretschmann.

Zur weiteren Verbesserung der Sicherheit in Baden-Württemberg hat die Landesregierung gesetzliche Änderungen bei der Polizei und beim Verfassungsschutz auf den Weg gebracht. Die Sicherheitsbehörden bekommen damit zusätzliche Befugnisse im Kampf gegen den Terror.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Frank Elstner das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse überreicht. Hilfsbereitschaft, Menschlichkeit und Liebenswürdigkeit würden Elstners Arbeit als Journalist und Künstler auszeichnen, so Kretschmann.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat Bernhard Lange für seine Verdienste um die Belange der Fahrradindustrie und aller Fahrradfahrer in Deutschland mit der Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet.

Ein flächendeckendes Netz von Ladesäulen im Land ist ein Ziel der neuen „Landesinitiative Elektromobilität III“. Sie soll Baden-Württemberg in Deutschland zur Leitregion für E-Mobilität machen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat anlässlich des muslimischen Fastenmonats Ramadan zum Fastenbrechen in der Tradition des islamischen Glaubens eingeladen. Der Empfang stand in diesem Jahr unter dem Motto „Islamischer Religionsunterricht und Islamische Theologie“.