Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen ihrer Schlösserreise hat Finanzministerin Edith Sitzmann das Kloster Ochsenhausen und Schloss Salem besucht.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat gemeinsam mit Oberfinanzpräsidentin Andrea Heck die Bilanz der Steuerverwaltung in Baden-Württemberg für das Jahr 2016 vorgestellt. Im letzten Jahr haben die Finanzämter im Land Steuereinnahmen von mehr als 75 Milliarden Euro verzeichnet – ein neuer Spitzenwert.

Auf der Bundesstraße 296 in Calw wird die Fahrbahndecke erneuert. Der Streckenabschnitt vom Adlereck bis zur Schützenstraße erhält einen sogenannten lärmarmen Splittmastixasphalt. Die Arbeiten dauern noch bis voraussichtlich 25. August.

Das Finanzministerium hat die Baufreigabe für die Sanierung und Erweiterung der Rempartstraße 10 bis 16, Universität Freiburg, erteilt. In dem Komplex sollen künftig die Wirtschaftswissenschaften nachhaltig untergebracht werden.

Im Rahmen ihrer Schlösserreise hat Finanzministerin Edith Sitzmann das Kloster Großcomburg und Schloss Ellwangen besucht.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat die Gartenschau und das Stadterneuerungsgebiet „Kurpromenade“ in Bad Herrenalb besichtigt. Dort hat sie Bürgermeister Norbert Mai einen Bewilligungsbescheid für ein nichtinvestives Projekt zur Stärkung des ehrenamtlichen Engagements im Sanierungsgebiet überreicht.

Im Rahmen ihrer Schlösserreise hat Finanzministerin Edith Sitzmann die Burgfeste Dilsberg bei Neckargemünd und Schloss Bruchsal besucht.

Das Umweltministerium hat die Abfallbilanz für das Jahr 2016 vorgestellt. Im Vergleich zum Vorjahr ist das durchschnittliche Haus- und Sperrmüllaufkommen in Baden-Württemberg auf einen neuen Rekordwert von nur noch 141 Kilogramm pro Kopf gesunken. Die Gebühren liegen weiter auf einem sehr niedrigen Niveau.

Die Staatlichen Schlösser und Gärten Baden-Württemberg laden mit einem bunten Sommerprogramm Kinder und Familien zu einem Besuch ein. Hier finden Sie eine Übersicht über alle Termine und Veranstaltungen während der Sommerferien.

Verkehrsminister Winfried Hermann und Regierungspräsident Wolfgang Reimer haben gemeinsam mit den verkehrspolitischen Sprechern der Fraktionen Straßenbaustellen im Regierungsbezirk Stuttgart besichtigt. Das Land hat sich zum Ziel gesetzt, die verkehrliche Infrastruktur nachhaltig zu sanieren und zu modernisieren.