Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land hat am Abschlusstag der Nobelpreisträgertagung in Lindau zur traditionellen Schifffahrt über den Bodensee eingeladen. 18 Nobelpreisträger und rund 600 internationale Nachwuchswissenschaftler hatten Gelegenheit, sich über die hervorragenden Forschungsbedingungen im Land zu informieren.

Mit insgesamt rund 4,77 Millionen Euro wurde die Universitätsmensa in Hohenheim erweitert. Neben der Kapazität der Sitzplätze wurde auch die Betriebsfläche erweitert. Hier stehen künftig zusätzliche Flächen für Umkleideräume, Sanitärbereiche und Technik zur Verfügung.

Das Land bezuschusst den Ausbau der Kläranlage in Fridingen (Landkreis Tuttlingen) mit einer Million Euro. Damit kann die Gemeinde ihre Kläranlage optimieren und mit der sogenannten vierten Reinigungsstufe zur Elimination von Spurenstoffen aufrüsten.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Baustelle an der neuen B 31 zwischen Immenstaad und Friedrichshafen/Waggershausen besichtigt und sich über den Baufortschritt informiert. Durch den Neubau der Bundesstraße werden Anwohner von Stau, Lärm und Schadstoffen entlastet.

Die Landesregierung befürwortet die Weitergeltung des Zweckentfremdungsverbots und der Umwandlungsverordnung. Beide Instrumente helfen Gemeinden dabei, dringend benötigten Wohnraum zu erhalten und zu schützen. Vor allem für Groß- und Universitätsstädte sind diese Regelungen wichtig.

Sozialminister Manne Lucha hat dem Tübinger Kinder- und Jugendmediziner Prof. Dr. Andreas Neu die Staufermedaille des Landes Baden-Württemberg überreicht und ihn für sein vorbildliches Engagement im Bereich der Kinderdiabetologie gewürdigt.

Verkehrsminister Winfried Hermann und Regierungspräsident Klaus Tappeser haben den weiteren Zeitplan für die Umsetzung der zweiten Stufe des Bedarfsplans 2016 bekannt gegeben. Zehn Straßenbauprojekte werden von einem Investitionsvolumen des Bundes mit 650 Millionen Euro gefördert. Mit der Planung der Projekte soll bis 2025 begonnen werden.

Kultusministerin Susanne Eisenmann steht zum achtjährigen Gymnasium. Die Petition „G9 jetzt“ mit 25.000 Unterschriften sei angesichts der rund 300.000 Gymnasiasten im Land kein Stimmungsbarometer, so Eisenmann. Die Mehrheit der Eltern akzeptiere G8 als etablierten Weg zum Abitur. Mit den beruflichen Gymnasien gebe es ein flächendeckendes G9-Angebot.

Im Rahmen eines umfangreichen, partizipativen Dialogs will das Land gemeinsam mit Kulturschaffenden und Kulturinteressierten Handlungsempfehlungen für die Kulturpolitik der nächsten Dekade entwickeln.

Die Landesregierung startet eine Sanierungsoffensive für die Universitätskliniken des Landes. Die Kliniken in Freiburg, Heidelberg, Tübingen und Ulm bekommen insgesamt 400 Millionen Euro. Damit geht die Landesregierung den Sanierungsstau entschieden an. Gleichzeitig sollen optimale Bedingungen für Spitzenmedizin geschaffen werden.