Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Mobilitätspakt Walldorf/Wiesloch soll die Mobilität in der Region nachhaltiger und umweltfreundlicher gestalten und gleichzeitig den Wirtschaftsraum stärken. Partner aus Verwaltung und Wirtschaft arbeiten seit Herbst 2018 gemeinsam an zukunftsorientierten Mobilitätskonzepten und zogen nun eine positive Zwischenbilanz.

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sieht angesichts geplanter erweiterter Homeoffice-Regelungen und vorgesehener Arbeitsschutzmaßnahmen für Unternehmen erhebliche Belastungen. Sie fordert hierfür eine finanzielle Unterstützung des Bundes.

Beim zehnten Energiepolitischen Gespräch diskutierten Vertreter von Verbänden, Kommunen und Unternehmen in virtueller Runde, wie die Energiewende in Baden-Württemberg weiter vorangebracht werden kann. Gesprächsschwerpunkt bildete in diesem Jahr das Themenfeld grüner Wasserstoff.

Das Umweltministerium und die Landesanstalt für Umwelt haben die Vorgaben für artenschutzrechtliche Prüfungen für ein Genehmigungsverfahren von Windkraftanlagen besser strukturiert und die Hinweispapiere zur Erfassung und Bewertung windkraftempfindlicher Vogelarten entsprechend aktualisiert.

Ab dem 1. Februar können mit neuen Förderbedingungen wieder Anträge für die Digitalisierungsprämie Plus gestellt werden. Mit den angepassten Konditionen können voraussichtlich insgesamt 8.500 Fördervorhaben anstelle von 6.000 Vorhaben gefördert werden.

Unternehmen können ab sofort Anträge für das Innovations- und Investitionsprogramm „Invest BW“ stellen. Ziel ist es, Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Land zu halten. Das Land stellt dafür insgesamt 300 Millionen Euro aus der Rücklage „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“ bereit.

Mit dem Förderprogramm „Betriebliches und Behördliches Mobilitätsmanagement“ unterstützt das Land innovative Projekte in Betrieben und Behörden, um Mobilität klimafreundlich zu gestalten. Das Angebot des Verkehrsministeriums wurde im Jahr 2020 noch besser angenommen als in den Vorjahren.

Mit 2.248 geflogenen Einsätzen ist die Polizeihubschrauberstaffel Baden-Württemberg auch 2020 wieder ein Leistungsträger mit breitem Aufgabenspektrum und seit nunmehr 55 Jahren wesentlicher Garant für erfolgreiche und effektive Polizeiarbeit.

Birte Werner wird Leiterin des neuen Kompetenzzentrums Kulturelle Bildung und Vermittlung Baden-Württemberg. Das Kompetenzzentrum soll die zentrale Einrichtung des Landes für Beratungs- und Qualifizierungsleistungen sowie Vernetzung im gesamten Themenspektrum der außerschulischen kulturellen Bildung für Kunst- und Kulturakteure werden.

Die Heimattage Baden-Württemberg finden 2021 in Radolfzell statt. Auch in der Corona-Pandemie haben die Planer eine vielfältige Veranstaltungsreihe zusammengestellt, die sich mit dem Begriff „Heimat“ auseinandersetzt. Im Rahmen einer virtuellen Pressekonferenz wurde das Programm vorgestellt.