Pressemitteilungen aller Ministerien

Eine Debatte über Kosten und Standorte stand im Mittelpunkt des zweiten Bürgerforums zur Opernhaus-Sanierung in Stuttgart. Aus Sicht von Staatsrätin Gisela Erler ist es ein sehr guter Zeitpunkt für eine Bürgerbeteiligung.

Die Kunstskulptur „der Plastikmensch“ am Umweltministerium in Stuttgart macht auf den sorgsamen Umgang mit Kunststoff aufmerksam.

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dr. Stefan Brink, hat im Rahmen seiner Prüfung der Datenschutz-Folgenabschätzung für eine datenschutzkonforme Nutzung von Microsoft 365-Werkzeugen als Teilbereich der Digitalen Bildungsplattform dem Start eines Pilotprojekts an 20 bis 30 Schulen zugestimmt.

Angesichts der von Bund und Ländern beschlossenen weiteren Maßnahmen zur Einschränkung der Corona-Pandemie hat Wissenschafts- und Kunstministerin Theresia Bauer über die grundsätzlichen Linien im Wissenschafts- und Kunstbereich informiert. Die Verordnung wird bis 2. November angepasst.

Der Abschnitt I des Hochwasser-Rückhalteraums Weil-Breisach ist fertiggestellt. Umweltminister Franz Untersteller zeigte sich begeistert davon wie Hochwasserschutz, Ökologie und attraktiver Erholungsort zusammenpassen und lobte die Fortschritte beim Integrierten Rhein-Programm.

Heute wurde der Bürgerwindpark Biederbach auf dem Rotzeleck in Betrieb genommen. Dieser besteht aus drei Windenergieanlagen mit einer Gesamtleistung von 8,9 Megawatt, die künftig genug Strom bereitstellen, um mehr als 5.000 Haushalte zu versorgen.

Die Arbeitslosenzahlen sind im Vergleich zum Vormonat zurückgegangen. Der leichte Herbstaufschwung sei aber äußerst fragil, betonte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut. Um den Teil-Lockdown zu überstehen, appelliert sie an die Unternehmen im Land, alle angebotenen Hilfsprogramme zu nutzen.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut fordert angesichts der Verschärfungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, dass die angekündigten umsatzbezogenen Hilfen schnell und unbürokratisch auf den Weg gebracht werden.

Die Mehrzahl der Stadt- und Landkreise hat bereits zusätzliche Schulbusse im Rahmen des Corona-Sonderprogramms zur Förderung von Schulbussen bestellt. Zum Schutz vor Corona-Infektionen soll mit zusätzlichen Bussen verhindert werden, dass Schulkinder in den Bussen zu eng zusammenstehen.

Die Polizei hat am vergangenen Wochenende die Einhaltung der Maskentragepflicht kontrolliert und eine Vielzahl von Verstößen festgestellt.