Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg geht entschlossen gegen Hass und Hetze vor. Besonders auch im digitalen Raum entwickelt das Land wirksame Maßnahmen, um Hass und Verrohung entschieden entgegenzuwirken.

Die wiederkehrenden Blühpflanzen im Schlossgarten Schwetzingen haben zu einer Ermüdung des Bodens geführt. Deshalb werden die Blumenrabatten nun mit Feldsalat als Gründünger bepflanzt. So kann sich der Boden bis zum nächsten Sommer erholen.

Mit der Einweihung des Polizeipostens Rust wird die erfolgreiche deutsch-französische Zusammenarbeit unter neuem Dach fortgesetzt. Der binational besetzte Polizeiposten ist ein weiterer wichtiger Baustein der Sicherheitsarchitektur im Grenzgebiet.

Die Absicherung über die freie Heilfürsorge wird auf Beamtinnen und Beamte im Justizvollzug sowie im Abschiebungshaftvollzugsdienst ausgeweitet. Damit wird den Gefahren und damit auch erheblichen gesundheitlichen Risiken des Vollzugsdienstes in Gefängnissen Rechnung getragen.

In diesem Jahr fördert das Land überbetriebliche Berufsausbildungslehrgänge mit rund zehn Millionen Euro. Durch die überbetrieblichen Lehrgänge wird die Ausbildungsbereitschaft der Betriebe gestärkt und ein hohes Qualitätsniveau in der Berufsausbildung garantiert.

Der Notfallverbund Karlsruhe, diverse Museen und freiberufliche Restauratorinnen und Restauratoren unterstützen das Städtische Museum Bad Neuenahr-Ahrweiler bei der Rettung von Gemälden aus einem gefluteten Depot. Unter den Kulturschaffenden herrscht eine beeindruckende Solidarität.

Um junge Menschen für den Bevölkerungsschutz zu begeistern und zu gewinnen, startet das Innenministerium eine Nachwuchswerbekampagne. Im Mittelpunkt der Kampagne steht ein multifunktionales Werbemobil mit vielseitigen und modernen Angeboten, das auf spielerische Art und Weise an den Bevölkerungsschutz heranführt.

Aus Baden-Württemberg sind aktuell 387 Einsatzkräfte des Bevölkerungsschutzes, 458 des Technischen Hilfswerks und 14 der Polizei zur Unterstützung in Rheinland-Pfalz.

Zahlreiche Einsatzkräfte der Polizei und des Bevölkerungsschutzes aus Baden-Württemberg waren und sind in den Unwettergebieten in Rheinland-Pfalz im Einsatz. Die Unterstützungsleistungen sowie die Hochwassersituation und die Vorsorgemaßnahmen in Baden-Württemberg waren auch Thema im Kabinett.

Der Bevölkerungsschutz aus Baden-Württemberg hilft weiter in Rheinland-Pfalz. Die Führungsunterstützung der Berufsfeuerwehren und Spezialisten der Bergwacht Schwarzwald sind in den Landkreis Ahrweiler gegangen.