Pressemitteilungen aller Ministerien

Zum Auftakt des Fachsymposiums „Recyclinggerecht – ein Beitrag zum nachhaltigen Bauen“ betonte Ministerialdirektor Helmfried Meinel die Bedeutung von Ressourcenschonung und Ressourceneffizienz als zentrale umweltpolitische Herausforderungen der Gegenwart.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat zu einer Diskussion zum Thema „Nachhaltige Landbewirtschaftung - was bringt die Zukunft?“ an der Universität Hohenheim geladen. Die Veranstaltung ist Teil der Vorbereitungen für die Gemeinsame Agrarpolitik ab 2021.

Die Maßnahmen der Landesregierung zur Luftreinhaltung zeigen Wirkung. In den vergangenen Jahren ist die Luft in den Städten in Baden-Württemberg deutlich besser geworden. Der Stundenmittelwert für Stickstoffdioxid und der Grenzwert für Feinstaub konnten eingehalten werden. Das Land beschleunigt nun die Umsetzung der Maßnahmen aus dem Luftreinhalteplan, um die Luft weiter zu verbessern und Fahrbeschränkungen für Euro-5/V-Diesel zu vermeiden.

Das Wirtschaftsministerium fördert auch im Jahr 2019 die Erstellung qualifizierter Mietspiegel mit 400.000 Euro. Als bundesweit erstes Land unterstützt Baden-Württemberg seit 2018 entsprechende Kooperationsprojekte. Die Bilanz ist sehr positiv.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat die Initiative von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier für eine Nationale Industriestrategie als wichtiges und richtiges Signal bezeichnet. Die Industrie sei der wichtigste Innovationstreiber der baden-württembergischen Wirtschaft.

Die Arbeiten im Sanierungsgebiet „Ortskern II“ in Sulzbach an der Murr wurden erfolgreich abgeschlossen. Die Städtebauförderung stärkt Ortskerne, werte ganze Quartiere auf, nutze Brachflächen neu und schafft dringend benötigten Wohnraum. Das Wirtschaftsministerium hat die Sanierung mit rund zwei Millionen Euro gefördert.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt ein Projekt der Wirtschaftsförderung Region Heilbronn-Franken mit über 177.000 Euro. Es ist eines von elf Projekten im Rahmen des regionalen Innovationsmanagements, das vom Land mit insgesamt 1,6 Millionen Euro gefördert wird. Der Mittelstand soll damit noch schneller koordinierte Beratungs- und Informationsangebote erhalten.

Sozialminister Manne Lucha hat die neue Online-Plattform „Gesellschaftsmonitoring Baden-Württemberg“ vorgestellt. Mit dem Portal und einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage setzt das Sozialministerium mit dem Statistischen Landesamt und der Bertelsmann Stiftung neue Impulse für eine faktenbasierte Sozialpolitik.

Nach dem Motto „together for a better internet“ ruft die Initiative „Safer Internet Day“ der Europäischen Kommission auch dieses Jahr am 5. Februar wieder weltweit zu Veranstaltungen und Aktionen rund um das Thema Internetsicherheit auf.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch hat der Fachschule für Land- und Hauswirtschaft Ravensburg zu 150 Jahren erfolgreicher Bildungsarbeit im Agrarbereich gratuliert. Kontinuität und stetige Weiterentwicklung zeichne die Fachschule aus, betonte Gurr-Hirsch.