Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Steuerverwaltung in Baden-Württemberg hat 2017 rund 77,8 Milliarden Euro Steuereinnahmen verbucht, die Zahl der Veranlagungsfälle erreichte einen Höchststand. Eine gut funktionierende Steuerverwaltung sei Grundlage dafür, dass das Gemeinwesen funktioniere, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann bei der Vorstellung der Leistungsbilanz der Steuerverwaltung.

Aufgrund der Auswirkungen der starken Trockenheit können landwirtschaftliche Betriebe Ausnahmeregelungen im Bereich Futternutzung von Zwischenfrüchten und Bracheflächen sowie Sonderregelungen für Ökobetriebe in Anspruch nehmen.

Das Land fördert drei Projekte zur Erforschung von Ersatz- und Ergänzungsmethoden zum Tierversuch mit insgesamt über 230.000 Euro. Die Reduzierung von Tierversuchen sei ein wichtiges Anliegen zum Wohl der Tiere, sagte Minister Peter Hauk.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat das Kloster Schöntal sowie das Schloss und den Schlossgarten Weikersheim besucht und sich vor Ort einen Eindruck über aktuell laufende Baumaßnahmen verschafft.

Das Land fördert 40 Kunst- und Kulturprojekte aus Baden-Württemberg mit rund 1,1 Millionen Euro. Die Projekte würden in ihrer Vielfalt und Qualität überzeugen, wertvolle Impulse liefern und auch verstärkt gesellschaftliche Fragen aufgreifen, sagte Staatssekretärin Petra Olschowski.

Das Verkehrsministerium hat grünes Licht für die Fortsetzung des Pilotprojekts „JoeCar“gegeben. Damit können Mannheim und Heidelberg die 2013 und 2014 gestarteten Carsharing-Angebote aufrechterhalten.

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst wird in den kommenden zwei Jahren insgesamt 3,1 Millionen Euro für Digitalisierungsprojekte an den Landesmuseen zur Verfügung stellen. Darüber hinaus werden künstlerische Studiengänge im Bereich der digitalen Medien unterstützt.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat die Römische Badruine in Hüfingen im Schwarzwald-Baar-Kreis besucht und den neu konzipierten Lehr- und Erlebnispfad besichtigt. Die Ruine sei ein seltenes Zeitzeugnis aus der römischen Antike, würdigte Sitzmann die Badruine.

Der Deutsche Wetterdienst prognostiziert erneut ein heißes Wochenende an dem nach wie vor erhöhte Waldbrandgefahr besteht. Rauchen, Feuer entfachen oder das Abstellen von Fahrzeugen auf ausgetrockneten Grasflächen kann zu ausgedehnten Bränden führen.

Die Einführung einer neuen Software zur Organisation und Abwicklung von Fahrerlaubnisprüfungen hat zu zahlreichen Beschwerden von Fahrlehrern geführt. TÜV SÜD hat dem Verkehrsministerium zugesichert, diese Probleme bis Ende September zu beseitigen.