Alle Meldungen

Seniorinnen und Senioren in Baden-Württemberg sind mobil und nehmen aktiv am Straßenverkehr teil. Hier im Südwesten fördert das Land diese Mobilität – und das möglichst sicher.

Das Land unterstützt die Obstbaubetriebe bei der präventiven betrieblichen Risikovorsorge gegen die Folgen des Klimawandels. Die Auswirkungen des Klimawandels haben in diesem Jahr mit Hitze und Trockenheit auch den Obstbau vor Herausforderungen gestellt.

Das Land fördert das Programm „Integration durch Ausbildung – Perspektiven für Zugewanderte“ mit 3,7 Millionen Euro in den Jahren 2023 und 2024. Auch mit Blick auf die Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine fliehen, führt das Land die Angebote, Unterstützungsstrukturen und Netzwerke fort.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Umweltministerin Thekla Walker halten die Entscheidung, die beiden süddeutschen Atomkraftwerke in Reserve zu halten, für richtig. Oberste Priorität habe die Versorgungssicherheit und die Netzstabilität.

Die spürbaren Zeichen des Klimawandels waren auch in diesem Jahr eine Belastung für die Winzerinnen und Winzer und machen eine Risikovorsorge notwendig. Das betonte Staatssekretärin Sabine Kurtz bei der Herbstpressekonferenz des Badischen Weinbauverbandes.

Eine Investitionsoffensive hat Baden-Württemberg beim schnellen Internet eine bundesweite Spitzenstellung eingebracht. Rund 95 Prozent aller Haushalte im Land verfügt über einen Anschluss von mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Die Gigabit-Studie 2022 zeigt, dass der Fördermittelbedarf noch nicht erschöpft ist.

Mit dem neuen Rettungsdienstplan stellt das Land den Rettungsdienst zum Wohle der Patientinnen und Patienten in Baden-Württemberg zukunftsfest auf.

Frühere Abfalldeponien bieten wertvolle Flächen für den Einsatz von Photovoltaikanlagen. Das zeigt eine Erhebung der Landesanstalt für Umwelt. Danach ergab sich für 81 näher untersuchte Altdeponien ein Potenzial für Photovoltaikanlagen auf rund 125 Hektar Fläche.

Der Nahverkehr in der Region Stuttgart wird weiter ausgebaut. Bund und Land fördern die S-Bahn-Verlängerung nach Neuhausen auf den Fildern mit insgesamt knapp 192 Millionen Euro. Verkehrsminister Winfried Hermann hat den Förderbescheid für das Projekt übergeben.

Die Steuerverwaltung in Baden-Württemberg hat im Jahr 2021 mehr als 4,3 Millionen Einkommensteuererklärungen bearbeitet – und damit erneut mehr als in den Jahren zuvor. Die Finanzämter haben Steuereinnahmen in Höhe von insgesamt 84,6 Milliarden Euro abgewickelt.