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Im Rahmen der ATLAS Common Challenge 2018 hat das Spezialeinsatzkommando Baden-Württemberg erfolgreich gemeinsam mit europäischen Spezialeinheiten die Bewältigung von Terrorlagen geübt. Dabei konnten wichtige Erkenntnisse für die weitere Zusammenarbeit bei der Bewältigung komplexer Einsatzlagen gewonnen werden.

In seinem Namensbeitrag für „Der Neue Kämmerer“ wiederholt Ministerpräsident Winfried Kretschmann seine Forderung an den Bund, Ländern und Kommunen einen auskömmlichen Anteil am gemeinsamen Steueraufkommen zur Bewältigung ihrer durch die Verfassung zugewiesenen Aufgaben zuzubilligen. Stattdessen wedelt der Bund mit Geld, um auf der anderen Seite Zuständigkeiten an sich zu ziehen. Kretschmann nennt dies „süßes Gift“ für die Länder.

Zum 25. Mal findet der Tag des offenen Denkmals am 9. September unter dem Motto „Entdecken, was uns verbindet“ statt. Besonders die Landesdenkmalpflege trägt dazu bei, das reiche Kulturerbe zu bewahren und an künftige Generationen zu vermitteln.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat ein positives Resümee ihrer zweitägigen Delegationsreise zum Thema Künstliche Intelligenz nach Paris gezogen. Bei ihrem Besuch konnte die Ministerin Gespräche über das deutsch-französische KI-Forschungsnetzwerk führen und die Zusammenarbeit der Hochschulen und Einrichtungen mit den französischen Partnern vertiefen.

Um die internationale Zusammenarbeit bei der Erforschung der Künstlichen Intelligenz zu stärken führt Wissenschaftsministerin Theresia Bauer eine Delegation nach Paris um Gespräche mit Politik, Wissenschaft und Wirtschaft zu führen. Dadurch wird die Verzahnung der baden-württembergischen mit französischen Einrichtungen noch weiter vorangetrieben und Kooperationen im Bereich der Künstlichen Intelligenz gestärkt.

Laut Medienberichten soll sich die Stilllegung des Kernkraftwerks Fessenheim weiter verzögern. Umweltminister Franz Untersteller fordert die französische Regierung auf, endlich Klarheit darüber zu schaffen, wie lange sie den Menschen in der Region um Fessenheim noch das unvertretbare Sicherheitsrisiko zumuten möchte.

Staatssekretärin Theresa Schopper hat Klaus-Dieter Brunotte das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht. Schopper lobte sein grundlegendes Verständnis für das gemeinsame Miteinander, Integration und die europäische Idee.

Hauspolitiker auf Bundesebene haben beschlossen, eine Machbarkeitsstudie bis zu 250.000 Euro zur Reaktivierung der Schienenstrecke Freiburg-Colmar einzuplanen. Das Land begrüßte die Absichtserklärung auf Bundesebene.

Umweltminister Franz Untersteller und Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer haben das zentrale Einlassbauwerk des Rückhalteraums Elzmündung im Bereich der Rheinfähre Kappel-Rhinau eingeweiht. Damit ist eine der bedeutendsten Einzelmaßnahmen an diesem Rückhalteraum umgesetzt.

Anlässlich ihres 50-jährigen Gründungsjubiläums hat Umweltminister Franz Untersteller die Arbeitsgemeinschaft Wasserwerk Bodensee-Rhein als unverzichtbaren Partner für die natürliche, sichere und wirtschaftliche Versorgung mit einwandfreiem Trinkwasser gewürdigt.