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Ulrich Kremer ist neuer Vorsteher des Finanzamtes Öhringen. Er folgt auf Katja Konnerth, die zum Finanzamt Heilbronn gewechselt ist.

Zusätzlich zu den auf Bundes- und Landesebene bereits auf den Weg gebrachten Soforthilfeprogrammen hat die Landesregierung weitere Maßnahmen zur Stabilisierung und zukunftsfähigen Ausrichtung der Tourismusbranche in Baden-Württemberg beschlossen.

Im Rahmen einer virtuellen Konferenz hat der Projektförderkreis Rheintalbahn über die weiteren Planungsschritte informiert. Zwischen Offenburg und Basel sowie zwischen Karlsruhe und Rastatt Strecke viergleisig neu- und ausgebaut.

Die Initiative Wirtschaft 4.0 unterstützt die kleinen und mittleren Unternehmen im Land wirkungsvoll bei der digitalen Transformation und der Bewältigung der Corona-Krise. Zukunftsträchtig sind besonders die Plattform- und Datenökonomie sowie die Künstliche Intelligenz.

Die Steuereinnahmen liegen weiter deutlich unter dem Niveau, das sie vor der Corona-Pandemie hatten. Gleichwohl setzt sich in der November-Steuerschätzung der Trend zur Stabilisierung fort.

Die vom Land mit sechs Millionen Euro geförderte Entwicklung eines Corona-PCR-Schnelltests konnte in Rekordzeit abgeschlossen werden. Das Testgerät liefert bereits nach etwa 40 Minuten Ergebnisse am Ort der Probenentnahme. Am Klinikum Stuttgart wurde der offizielle Marktstart verkündet.

Aufgrund der Corona-Pandemie hat das Kunstministerium die Landesmittel für den Ankauf von Kunst aufgestockt und verschiedene Arbeiten von insgesamt 46 zeitgenössischen Künstlerinnen und Künstlern erworben. Ziel ist es, Künstler zu fördern, die Sammlungen anzureichern und Kunst im ländlichen Raum zu stärken.

Innenminister Thomas Strobl will noch im November den Innenausschuss des Landtags über die Querdenker in Baden-Württemberg informieren.

Baden-Württemberg investiert weitere 44 Millionen Euro in die digitale Infrastruktur im Land. Insgesamt profitierten in dieser Vergaberunde 64 Breitbandprojekte in 20 Landkreisen.

Im Vergleich zum Juli stehen deutlich mehr Lehrkräfte für den Präsenzunterricht zur Verfügung, gleichzeitig ist der Anteil der Schülerinnen und Schüler, die am Fernunterricht teilnehmen, konstant geblieben. Das zeigt eine Umfrage im Oktober zur Situation an den Schulen.